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Kritik der KPÖ an Tariferhöhung für Fernwärme durch Linz AG

  • Donnerstag, 24. August 2017 @ 20:50
News Die Linzer KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn kritisiert die Erhöhung der Fernwärme-Tarife um sechs Prozent durch die städtische Linz AG. Gerlinde Grünn: „Das Wohnen wird immer teurer. Mieten, aber auch die Betriebs- bzw. Heizkosten, steigen weit über der Inflationsrate. Die Linz AG ist mit dabei bei der Kostentreiberei. Für ein Unternehmen der Stadt Linz sollten jedoch soziale Tarife kein Fremdwort sein!“

Die neuerliche Preissteigerung der Linz AG-Fernwärme reiht sich ein in eine lange Reihe von Teuerungen: plus 6,3 Prozent per 1. Juni 2011, plus 8,3 Prozent per 1. August 2012, und plus 7,8 Prozent per 1. Februar 2014 und plus 7,0 Prozent am 1. November 2014. In Summe errechnet sich daraus eine Preiserhöhung bei der Fernwärme im Zeitraum seit Juni 2011 von mittlerweile mehr als 35 Prozent. Rund 70.000 Wohnungen in Linz, Traun und Leonding sind von der Fernwärme-Preiserhöhung betroffen.

Im April hat die Linz AG sogar eine Preiserhöhung von 13 Prozent in Aussicht gestellt, nach dem ein Gutachten dem Unternehmen sogar 36 Prozent Preiserhöhung empfohlen hat. Die Tarife werden auf Antrag der Versorger von der amtlichen Preiskommission festgelegt. In dieser sind nicht nur Vertreter des Landes, sondern auch Sozialpartner vertreten. Anscheinend hat die Preiskommission nun aber nur sechs Prozent bewilligt.

Für Gerlinde Grünn sind aber auch sechs Prozent Preiserhöhung viel zu viel und schlägt ein anderes Modell vor: „Die Versorgung mit Energie, also Licht und Wärme ist ein soziales Grundrecht zu dem alle Zugang haben müssen. Statt immer weiter die Kosten in die Höhe zu treiben, fordert die KPÖ eine Energiegrundsicherung, die allen eine kostenlose Grundversorgung mit Energie, Licht und Wärme zur Verfügung stellt.“

Das Konzept der KPÖ sieht vor, dass jedem Haushalt ein kostenloser Grundbezug an Energie (Strom und Heizung) zur Verfügung gestellt wird. Laut Berechnungen der Arbeiterkammer sind dies im Jahr etwa 2.200 Kilowattstunden Strom und 800 Kubikmeter Gas für einen 60 Quadratmeter Haushalt mit zwei Personen. Damit wäre sichergestellt, dass auch der Energieverbrauch der für grundlegende Wohn- und Lebensbedürfnisse notwendigen Geräte wie etwa Kühlschrank, E- oder Gasherd, Waschmaschine, Fernseher, Beleuchtungskörper sowie für die Heizung als kostenloses Kontingent gewährt wird.

Im Sinne der sozialen und ökologischen Nachhaltigkeit sollte indes der über die Grundsicherung hinausgehende Energieverbrauch vom Preis her progressiv gestaltet werden. Derzeit ist die Situation umgekehrt: Haushalte mit geringem Energieverbrauch werden mit hohen Mindestbeiträgen zur Kasse gebeten, während Großverbraucher belohnt werden.

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