Willkommen bei KPÖ Oberösterreich 

Die „Partei der Einzelfälle“ ist als Koalitionspartner untragbar

  • Mittwoch, 23. August 2017 @ 11:59
News Ein Grund mehr für eine Klarstellung wie es die SPÖ mit der Option einer Koalition mit der Strache-FPÖ hält ist die jetzt vom Mauthausen Komitee Österreich (MKÖ) vorgelegte Dokumentation „Lauter Einzelfälle?“ über das Verhältnis der FPÖ zum Rechtsextremismus meint KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner, Mitglied des KPÖ-Bundesvorstandes.

Die Dokumentation des MKÖ zeigt an 59 Fällen aus den Jahren 2013 bis 2017 auf, dass die FPÖ mit den systematisch als „Einzelfälle“ verharmlosten Aktivitäten ihrer Mandatar_innen, Funktionär_innen oder Mitgliedern für rechtsextreme Umtriebe und fremdenfeindliche Hetze steht. Sie stellt Menschenrechte in Frage, beschimpft, verleumdet oder denunziert Andersdenkende, verhöhnt NS-Opfer, schürt Vorurteile und verbreitet Feindbilder. Erst jüngst sorgte der FPÖ-Abgeordnete Hübner sogar mit antisemitischen Aussagen für große Aufregung. Allein die Tatsache, dass von den 15 ersten Kandidat_innen auf dem FPÖ-Bundeswahlvorschlag acht Mitglieder deutschnationaler und rechtsextremer Burschen- oder Mädelschaften sind zeigt, wer in der Strache-Partei das Sagen hat.

Die in der Doku gestellte Frage „Ist die FPÖ regierungsfähig?“ richtet sich demnach vor allem an ihre potenziellen Koalitionspartner, nämlich an ÖVP und SPÖ. Während für die ÖVP – vor allem auf Betreiben der Industrie nach dem Beispiel der schwarz-blauen Koalition in Oberösterreich – ein Schulterschluss mit der FPÖ nach der Wahl am 15. Oktober 2017 ganz offen ins Auge gefasst wird, drückt sich die SPÖ um eine klare Haltung herum.

Bislang haben Kern & Co. eine klare Aussage der Sozialdemokratie pro oder kontra Koalition mit der FPÖ strikt verweigert, wohl um kritische Wähler_innen bei der Stange zu halten: „Solange jedoch nicht schon vor der Wahl keine klare Absage für die Möglichkeit einer Koalition mit der FPÖ – wie sie im Burgenland und in Linz bereits praktiziert wird – erfolgt, muss sich die SPÖ den Vorwurf der gezielten Wähler_innentäuschung und des Stimmenfangs gefallen lassen. Die Wähler_innen haben aber ein Recht darauf zu wissen, wie sie mit einer Partei dran sind“ so Furtlehner.

Neben den wirtschafts- und sozialpolitischen Kampfansagen – Stichwort Schwächung der Arbeiterkammer durch Abschaffung der Pflichtmitgliedschaft – ist auch in Hinblick auf ihre rechtsextremen Verstrickungen die „Partei der Einzelfälle“ als Koalitionspartner für Parteien die sich den Grundwerten der 2. Republik verpflichtet sehen inakzeptabel. Wenn sich eine Partei wie die FPÖ „durch ihre demokratiefeindlichen Umtriebe außerhalb des Verfassungsbogens stellt“, wie MKÖ-Vorsitzender Willi Mernyi völlig richtig feststellt muss sie als Koalitionspartner untragbar sein.


Die linke Wahlalternative?

kpoeplus logo

Wohnkampagne der KPÖ?

Aktion der KPÖ Linz?

Publikationen

 
 
Franz Haider (1907-1968). Magistratsbediensteter, Sportler, Parteifunktionär, Widerstandskämpfer, Arbeiterpolitiker, Journalist: Das vielseitige Leben des Kommunisten Franz Haider.
Browse Album

Aktiv werden in der KPÖ …

… oder einfach mehr über die KPÖ erfahren? Schick uns ein E-Mail oder nutze das Kontaktformular oder ruf an: 0732 652156