Ab dem Stichtag am 25. Juli 2017 bis zum Einreichungsschluss für die Regional- und Landeswahlvorschläge am 18. August muss KPÖ PLUS – die Liste Kommunistische Partei Österreichs und Plattform PLUS – offene Liste (KPÖ) – bundesweit 2.600 – davon in Oberösterreich 400 – amtlich beglaubigte Unterstützungserklärungen aufbringen um am 15. Oktober auf dem Stimmzettel zu stehen.

„Während bei den Parlamentsparteien die Unterschrift von nur drei Abgeordneten soviel zählt wie 2.600 gewöhnliche Bürger_innen, wird allen anderen Parteien eine enorme bürokratische Hürde für eine Kandidatur auferlegt“, kritisiert KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner. Die KPÖ appelliert daher an alle, die aus demokratiepolitischen Erwägungen für politische Vielfalt eintreten und die Wahlmöglichkeit für eine linke Alternative wollen, die Kandidatur von KPÖ PLUS durch Abgabe einer Unterstützungserklärung beim zuständigen Gemeindeamt oder Magistrat zu unterstützen.

KPÖ PLUS als Wahlprojekt von KPÖ, in der Plattform PLUS organisierten Aktivisten der Jungen Grünen und von unabhängigen Linken will bei der vorverlegten Nationalratswahl als linke Alternative zu den neoliberal eingefärbten und zunehmend austauschbar gewordenen Parlamentsparteien antreten. Die KPÖ sieht dabei Rückenwind durch Wahlergebnisse der letzten Zeit: Die Gemeinderatswahlen 2015 in Linz und vor allem 2017 in Graz haben gezeigt, dass die Marke KPÖ durchaus gefragt ist.

Unter dem Motto „Sie stehlen uns die Zukunft. Wir holen sie uns zurück“ thematisiert KPÖ PLUS die Lebenslage von Lohnabhängigen, Prekarisierten und Pensionist_innen die oft nicht wissen wie sie ihr tägliches Leben finanzieren sollen. Auf der Kehrseite wachsen die Profite der Banken und Großkonzerne in gigantische Größenordnungen und wird der Reichtum einer winzigen Minderheit immer größer und auch noch steuerlich begünstigt: „Es ist nicht akzeptabel, dass Milliarden Steuergeld für bankrotte Banken verpulvert wird und dann hinten und vorne an dem in Jahrzehnten erkämpften Sozialstaat gesägt wird“, so Furtlehner.

Dieser Entwicklung stellt KPÖ PLUS ein klares Bekenntnis für die steuerpolitische Umverteilung, für Erhaltung und Ausbau des Sozialstaates und des öffentlichen Eigentums gegenüber. Die KPÖ wendet sich besonders auch an jene, die sich aus Enttäuschung über die neoliberale Politik der Parlamentsparteien entweder bereits bei zurückliegenden Wahlen zurückgezogen haben oder überlegen künftig nicht mehr zur Wahl zu gehen und will diesen Menschen wieder Hoffnung geben und eine Alternative aufzeigen.

Ebenso wendet sich die KPÖ an kritische Wähler_innen, die angesichts des Gerangels von SPÖ, ÖVP und FPÖ um die künftigen Regierungsgeschäfte eine Alternative mit klaren linken Inhalten suchen und sich dabei auch nicht vom Schreckgespenst der „verlorenen Stimme“ verunsichern lassen: „Denn was ist mehr verloren als eine Stimme für jene neoliberale Politik, welche den Superreichen, den Banken und Konzernen die Mauer macht und für die Mehrheit der Bevölkerung ständig neue Belastungen produziert“, so Furtlehner abschließend.