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KPÖ-Anfrage thematisiert Öffi-Finanzierung in Linz

  • Montag, 15. Mai 2017 @ 09:07
News In einer Anfrage an Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ) bei der Gemeinderatssitzung am 18. Mai 2017 thematisiert KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn die Finanzierung des öffentlichen Verkehrs in Linz. Die KPÖ hat – unterstützt durch eine grüne Gemeinderätin – im September 2012 eine Resolution eingebracht, in welcher das Management der Linz Linien GmbH ersucht wurde, allgemein die Möglichkeiten zur Einführung einer Freifahrt auf den öffentlichen Verkehrsmitteln in Linz – bzw. speziell beim städtischen Verkehrsunternehmen, den Linz Linien – zu erheben.

Unter anderem ging es dabei um die derzeitige Kostendeckung des öffentlichen Verkehrs in Linz und einer Gegenüberstellung der Einnahmen und Ausgaben aus dem Ticket-Verkauf. Diese Resolution wurde damals vom Gemeinderat einstimmig angenommen. Trotz mehrerer Nachfragen hat die Linz AG bis heute diese Resolution jedoch nicht beantwortet.

„Ohne Frage ist ein attraktiver öffentlicher Personennahverkehr mit Kosten für die öffentliche Hand verbunden. Auf der anderen Seite muss die Linz AG bzw. als Verkehrsunternehmen, die Linz Linien, Abgaben und Steuern an die Stadt Linz entrichten bzw. bekommt die Stadt Linz im Rahmen des Finanzausgleichsgesetzes Zuschüsse von Bund und Land“ so Gemeinderätin Grünn. Wie ein fahrscheinfreier öffentlicher Verkehr in Zukunft finanziell aufgestellt sein muss, hängt natürlich auch davon ab, wie sich aktuell die Finanzierung gestaltet.

Da es nicht möglich war über einer Resolution an die Linz Linien der Frage der Finanzströme nachzugehen, stellt daher nun die KPÖ-Gemeinderätin laut Statut Linz § 12 eine Anfrage. Der Anfragetext bezieht sich hauptsächlich auf eine bereits erledigte Anfrage des damaligen Gemeinderats Mag. Bernhard Baier aus dem Jahre 2013 und schreibt diese mit aktuellen Jahreszahlen fort.

Gefragt wird unter anderem, wie hoch die Zuschüsse im Rahmen des Finanzausgleichsgesetzes waren und welche konkreten Ausgaben der Stadt Linz für den öffentlichen Verkehr im Verwendungsnachweis für diese Bundeszuschüsse aufgeschlüsselt für die Jahre 2013, 2014, 2015 und 2016 ausgewiesen wurden. Weiters, wie hoch die Einnahmen und Ausgaben für den öffentlichen Verkehr im Budget der Stadt Linz in den einzelnen Jahren 2013, 2014, 2015, 2016 bzw. im VA2017 sind und wie diese Posten aufgeschlüsselt sind.

Weiters wird gefragt, wie hoch die Einnahmen aus der Benützung des öffentlichen Gutes benutzten Flächen und der Kommunalsteuer, die die Linz-Linien GmbH an die Stadt Linz in den Geschäftsjahren 2013, 2014, 2015 und 2016 gezahlt haben waren und ob es noch andere Einnahmen der Stadt Linz durch Zahlungen der Linz Linien gibt.

Ebenso fragt die KPÖ-Gemeinderätin, welche Ausgaben für den öffentlichen Verkehr in der mittelfristigen Investitionsplanung der Stadt Linz in den einzelnen Jahren bis 2020 bereits enthalten sind. Wie viele Dauerkarten in den einzelnen Kategorien für das Jahr 2013, 2014, 2015 und 2016 jeweils zur Abrechnung von den Linz-Linien an die Stadt Linz zur Förderung vorgelegt wurden und welcher Förderbetrag sich daraus für das jeweilige Jahr eigentlich ergeben würde. Und schließlich, welcher Differenzbetrag sich zwischen der Förderung, die sich aufgrund des Gemeinderatsbeschlusses vom 27. Mai 1993 und der tatsächlich ausbezahlten Förderung ergibt, wie das zwischen der Stadt Linz und den Linz-Linien geregelt ist und wer dies beschließt bzw. genehmigt.




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