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Frauentag 2017: Aktivpass ist vor allem für die Frauen wichtig

  • Dienstag, 7. März 2017 @ 12:24
News Auf die Bedeutung des Linzer Aktivpasses insbesondere für Frauen weist KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn anlässlich des diesjährigen Internationalen Frauentages hin und lehnt die jetzt wieder virulent gewordenen Pläne zur Verschlechterung dieser wichtigen Sozialleistung der Landeshauptstadt zurück.


Der 1989 eingeführte Linzer Aktivpass ist ein wichtiger Baustein der Linzer Sozialpolitik. 42.657 Menschen (Stand Dezember 2015) – davon 70 Prozent Frauen – mit einem Einkommen bis 1.205 Euro monatlich (Richtsatz 2017) können damit derzeit durch den freien oder ermäßigten Eintritt in Bädern, Museen, Galerien, Theatern und sonstigen Einrichtungen aktiv am gesellschaftlichen Leben teilnehmen. Und seit 2007 können sie mit dem Aktivpass auch ein Monatsticket der Linz Linien um 10 Euro erwerben, was zur Förderung des öffentlichen Verkehrs beiträgt und damit auch eine ökologische Komponente hat.

Seit Jahren gibt es insbesondere von der FPÖ ständig Attacken gegen den Aktivpass: Bereits 2014 hatte die FPÖ mit Zustimmung von SPÖ und ÖVP die Streichung des Aktivpasses für Studierende mit Nebenwohnsitz in Linz durchgesetzt. Im rot-blauen Koalitionsabkommen von 2015 haben SPÖ und FPÖ die Bemessung nach dem Haushaltseinkommen paktiert. Ein im Frühjahr 2016 mit Zustimmung von SPÖ, ÖVP und NEOS beschlossener FPÖ-Antrag, den Aktivpass erst nach fünf Jahren Hauptwohnsitz in Linz zu gewähren liegt bis dato unbehandelt im zuständigen Sozialausschuss. Im Maßnahmenpaket des Kommunalwissenschaftlichen Dokumentationszentrums (KDZ) für die Budgetkonsolidierung wurde sogar vorgeschlagen den Aktivpass nur mehr Bezieher_innen einer Mindestsicherung oder Ausgleichszulage zu gewähren.

Die zuständige Sozialstadträtin Karin Hörzing (SPÖ) hat jetzt neuerlich ihre Bereitschaft über „Verbesserungsmöglichkeiten“ zu diskutieren signalisiert: „Aber es muss klar sein, dass bei einer Bemessung nach dem Haushaltseinkommen abgesehen von der damit verbundenen Bürokratie auf einen Schlag wahrscheinlich die Hälfte der derzeitigen Bezieher_innen ihren Anspruch auf diese wichtige Linzer Sozialleistung verlieren würden, dass sich also hinter solchen „Verbesserungen“ ganz eindeutig eine Verschlechterung verbirgt“, appelliert Grünn an die SPÖ-Fraktion keinen Verschlechterungen zuzustimmen.

Frauen mit geringem Einkommen bilden die größte Gruppe, gefolgt von Pensionistinnen und Studierenden. In der Gruppe von Aktivpassbesitzer_innen ohne eigenes Einkommen bilden Hausfrauen 92 Prozent der Nutzer_innen: „Es ist daher ganz klar, dass im Falle der Umstellung von Individual- auf Haushaltseinkommen vor allem Frauen in Teilzeit oder prekären Beschäftigungsverhältnissen den Aktivpass nicht mehr bekommen würden. Das wäre ein schwerer Rückschlag für die Teilhabemöglichkeit von Frauen an Mobilität, Bildung und Freizeitangeboten“ stellt Gemeinderätin Grünn klar.

Zur Aufklärung über die Absichten den Aktivpass zu verschlechtern und um Widerstand gegen diese unsozialen Pläne zu entwickeln hat die Linzer KPÖ bereits im Februar 2016 die Kampagne „Aktivpass: Bleib wie du bist!“ gestartet um die betroffenen Aktivpassbesitzer_innen zu informieren und damit einen wichtigen Beitrag zur Erhaltung des Aktivpass zu leisten. Zur Information wurde die Website http://www.aktivpasslinz.at – auf welcher die Aktion Online unterstützt werden kann – sowie die Facebook-Seite http://www.facebook.com/aktivpasslinz eingerichtet.

„Der Aktivpass ist niedrigschwellig und damit auch unbürokratisch, die Kosten für die Ausstellung am Bürgerservice sind gering. Der Aktivpass schafft die Möglichkeit zur Teilhabe an günstiger, ökologischer Mobilität und ermöglicht Bildung und Freizeitangebote. Der Aktivpass bringt zusätzliches Potenzial für die städtischen Verkehrsbetriebe, Kultur-, Bildungs- und Freizeiteinrichtungen“ betont Grünn die Bedeutung dieser Einrichtung.


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Gustl Moser (1896-1986). Ein klassischer Arbeiterfunktionär.
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