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Winterdienst für Geh- und Radwege zweitrangig?

  • Montag, 23. Januar 2017 @ 08:52
News In Anfragen an VBgm. Bernhard Baier (ÖVP) und Umweltstadträtin Eva Schobesberger (Grüne) bei der kommenden Gemeinderatssitzung am 26. Jänner 2017 thematisiert KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn Angelegenheiten des Winterdienstes.

Der heurige Winter bescherte der Stadt Linz größere Schneemengen und somit auch vermehrte Aktivitäten des städtischen Winterdienstes. Die Stadt Linz als Straßenerhalterin hat für eine Benutzbarkeit der Verkehrsflächen auch im Winter zu sorgen. Daneben ist die Stadt auch für den Winterdienst bei Grünflächen und Parkwegen zuständig.

Dabei steht der Winterdienst im Spannungsfeld zwischen Benutzbarkeit und Sicherheit von Verkehrsflächen, den Mobilitätsansprüchen der StadtbewohnerInnen (Auto-, Fußgeh- und Radfahrverkehr) und ökologischen, aber auch ökonomischen Zielen. Vor allem der massive Einsatz von Streu- und Auftaumitteln, zuvorderst Salz, muss durchaus auch kritisch gesehen werden. Von wissenschaftlicher Seite wird etwa auf die negativen Auswirkungen bei der Verwendung von Streusalz und Splitt für die Ökologie hingewiesen. Auch sind damit nicht unerhebliche Ausgaben für den Geschäftsbereich Stadtgrün und Straßenbetreuung verbunden.

Weiters wird von Rad- und FußgeherInnen kritisiert, dass dem Autoverkehr zu sehr Priorität bei der Schneeräumung der Verkehrsflächen zugesprochen wird und einzelne Rad- und Fußwege nicht oder erst spät geräumt sind, wie Meldungen auf der Plattform „schau.auf.linz.at“ belegen.

Die KPÖ will daher in der Anfrage an VBgm. Baier Auskunft wie hoch bis dato die Ausgaben für den Winterdienst in der Saison 2016/17 sind, welche Mengen an Streu- und Auftaumitteln eingesetzt wurden und wie hoch die Kosten dafür sind. Weiters wird gefragt, ob Erhebungen bzw. Aufstellungen über die Anteile der unterschiedlichen Verkehrswege (Haupt- und Nebenstraßen, Radwege und Gehwege) am Gesamtmitteleinsatz (Geld und Material) für den Winterdienst gibt und ob es von Seiten des Geschäftsbereichs Stadtgrün und Straßenbetreuung Überlegungen bzw. Maßnahmen oder Handlungsbedarf gibt, um den Streumittelverbrauch (z.B. von Salz) im Winterdienst zu senken.

Auch will die KPÖ wissen, warum dem Autoverkehr immer noch dermaßen Vorrang bei der Schneeräumung gegeben wird und was VBgm. Baier vom Vorschlag hält, um den Fahrrad- und Fußgehverkehr auch im Winter zu fördern, der sanften Mobilität im Winterdienst Priorität zu geben. Da Gehsteige im Stadtgebiet fast immer der Anrainerverpflichtung unterliegen wird schließlich gefragt, ob es für EigentümerInnen von Liegenschaften Ausnahmen von dieser Regel gibt bzw. in wie vielen Fällen wurde in dieser Saison wegen Verletzung der Streu- und Räumpflicht Ermahnungen oder gar Anzeigen ausgesprochen wurden.

Die Anfrage an Umweltstadträtin Schobesberger urgiert, ob es seitens des Geschäftsbereichs Planung, Technik und Umwelt (PTU) Studien über den Zusammenhang Chloridgehalt der Böden bzw. im Grund- und Trinkwasser und der Salzstreuung gibt, wie die Umweltstadträtin den winterdienstmäßigen Einsatz von Streu- und Auftaumitteln für die Linzer Verkehrsflächen beurteilt und ob es bezüglich einer möglichst ökologischen und sanften Verwendung von Streu- und Auftaumitteln im Winterdienst eine Zusammenarbeit mit dem Geschäftsbereich Stadtgrün und Straßenbetreuung gibt.


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