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KPÖ-Landeskonferenz: Die soziale Frage im Zentrum

  • Montag, 14. November 2016 @ 09:57
News Unter dem Motto „Gemeinsam gegen Hass und Hetze! Gemeinsam für eine solidarische Gesellschaft!“ fand am 12. November 2016 in Linz die gut besuchte 26. Landeskonferenz der KPÖ-Oberösterreich statt. KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner verwies in seinem politischen Bericht auf Fortschritte bei den Wahlen seit 2013 und setzte sich kritisch mit der oberösterreichischen Landespolitik auseinander, die mit der Bildung der schwarz-blauen Koalition eine Verschärfung erfahren hat.

In Inputs berichteten die Linzer KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn über ihre Arbeit im Stadtparlament der Landeshauptstadt sowie GLB-Arbeiterkammerrat Thomas Erlach über seine Tätigkeit in der oö AK-Vollversammlung, in welcher der GLB seit 2014 nach 25 Jahren Abwesenheit wieder vertreten ist. Inhaltlicher Schwerpunkt der Landeskonferenz war das Thema „Was tun gegen die alarmierende Rechtsentwicklung in Österreich und europaweit?“ wozu Walter Baier (Transform Europe) eine ausführliche Darstellung der Entwicklung und der Hintergründe gab.

Die KPÖ sieht sich dabei als Alternative sowohl zur immer stärkeren Rechtsentwicklung als auch zur neoliberalen Politik: „Wir wollen deutlich machen, dass Populismus und Rechtsextremismus als Reaktion auf die durch den neoliberalen Kapitalismus und die Politik seiner Apologeten erzeugte soziale Verunsicherung, Zukunfts- und Abstiegsängste nur in eine Sackgasse oder gar in den Abgrund führen. Bewusst stellen wir dem unsere Vorstellungen von sozialer Gerechtigkeit, Umverteilung von oben nach unten, gesellschaftlichen Zusammenhalt und die Vision einer solidarischen Gesellschaft gegenüber“ so KPÖ-Landessprecher Furtlehner.

Als Schwerpunkte der Tätigkeit der KPÖ wurden bei der Konferenz die um die Linzer Gemeinderatsvertretung konzentrierte Kommunalpolitik, die Tätigkeit in Betrieben und Gewerkschaften verbunden mit der Vertretung in der oö AK-Vollversammlung sowie die Aktivitäten von Kommunist_innen in verschiedenen außerparlamentarischen Bündnissen betont.

Nach einer intensiven Diskussion beschloss die Konferenz sechs Resolutionen zu den Themen Sozialpolitik, Sicherheit, Freihandel, Bundesheer, Verkehrswende und Föderalismus. http://ooe.kpoe.at/index.php?topic=Programm Bei den Neuwahlen wurde ein Landesvorstand mit 13 und eine Kontrolle mit vier Mitgliedern gewählt. Als Landessprecher wurde Leo Furtlehner bestätigt, als Stellvertreterin wurde Gerlinde Grünn, als Stellvertreter Michael Schmida gewählt.


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