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SPÖ muss Kooperation mit Avrasya endlich einstellen

  • Mittwoch, 16. März 2016 @ 09:27
News Nicht nur mit den Fakten, sondern auch mit seinen eigenen Aussagen auf Kriegsfuß steht offensichtlich der Linzer Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ), wenn er wörtlich behauptet „Avrasya hat noch nie einen Euro an Förderungen der Stadt Linz bekommen.“ (Interview in „heute“, 16.3.2016). Und es stimmt auch nicht, dass der zum Umfeld der faschistischen türkischen „Grauen Wölfen“ gehörende Verein „nur über den Integrationsbeirat Geld für Veranstaltungen, aber das waren maximal 300 Euro“ erhalten habe.

So berichtete Luger als damaliger Integrationsreferent am 12.4.2012 in Beantwortung einer ÖVP-Anfrage im Gemeinderat wörtlich: „Der Verein Avrasya erhielt im Jahr 2008 4.400 Euro für diverse Projekte als Förderung, 2009 1.350 Euro ebenfalls für Projekte, im Jahr 2010 1.350 Euro für diverse Projekte und ein interkulturelles Kulturfest, und im Jahr 2011 600 Euro für ein Kulturfest.“

Lugers Nachfolger als Integrationsstadtrat Stefan Giegler (SPÖ) ergänzte in der Beantwortung einer KPÖ-Anfrage im Gemeinderat am 22.1.2015, dass Avrasya 2013 mit 800 Euro für ein „Kultur- und Freundschaftsfest“ subventioniert wurde, weiters für einen „Tag der offenen Tür“ von im Migrations- und Integrationsbeirat (MIB) vertretenen Vereinen 2013 mit 500 Euro und 2014 mit 400 Euro. Entsprechend dem Regulativ scheinen diese Förderungen auch in den jeweiligen Subventions- und Förderberichten der Stadt Linz auf.

Der provokative und alle Opfer des Nazi-Faschismus verhöhnende Auftritt des Avrasya-Schriftführers Abdurrahman A. mit dem faschistischen türkischen Wolfsgruß im KZ Mauthausen als neuerlicher Beweis für den wahren Charakter dieses Vereins hat die Linzer SPÖ mit ihrem hartnäckigen Beharren auf der Kooperation mit dem Verein Avrasya massiv unter Druck gebracht.

„Dabei reicht es nicht, wenn Bürgermeister Luger sich jetzt entsetzt zeigt und eine Distanzierung verlangt. Angesichts der geradezu systematischen Zurschaustellung von Avrasya mit so einschlägigen Aktivitäten die weit über die Landeshauptstadt hinaus von Bedeutung sind ist es höchst an der Zeit, eine klare Abgrenzung vorzunehmen. Das ist eine Frage des politischen Anstandes, der die SPÖ auch nicht mit Verweis auf den Verfassungsschutz ausweichen kann“ stellt dazu KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner fest.

Im Klartext geht es darum, die Avrasya-Vertretung im Linzer Migrations- und Integrationsbeirat aufzuheben, dem Verein Avrasya keine städtischen Lokale für Veranstaltungen mehr zur Verfügung zu stellen und ihm keine Förderungen mehr zu gewähren sowie die Teilnahme von SPÖ-Politiker_innen an Veranstaltungen dieses Vereins einzustellen, wie das die Linzer KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn schon mehrmals in Anfragen verlangt hat.

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