Einst bestimmte der Slogan „Linz, eine Stadt lebt auf“ das Image der oberösterreichischen Landeshauptstadt. Bei den Budgetdebatten vergangener Jahre wurde Linz vom jetzigen Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ) zur „Sozialhauptstadt Österreichs“ oder gar Europas hochgejubelt. Jetzt soll Linz, wenn es nach Luger geht „eine der führendsten“ Innovationsstädte Europas werden.

Geschmückt mit zeitgeistigen Schlagworten wie „Industrie 4.0“ und „digitale Transformation“ und durchdrungen von einer für gewöhnliche Menschen ziemlich unverständlichen Sprache, von KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn als „Marketing-Gedöns“ charakterisiert, wurde bei Stimmenthaltung der KPÖ vom Linzer Gemeinderat am 3.3.2016 beschlossen, bis Herbst 2017 unter dem zeitgeistig-neoliberalen Titel „Innovation Roadmap Linz“ ein Innovationsprogramm zu erarbeiten.

Gemeinderätin Grünn kritisierte, dass dieses Innovationsprogramm auf die Förderung des Unternehmertums zielt und sozialpolitische Ansätze vermissen lässt. Auffallend im Antrag für dieses Innovationsprogramm ist das Ziel „ein optimales Umfeld für Innovation und Unternehmertum in Linz zu schaffen“ wie Bgm. Luger auch bei seiner Pressekonferenz verkündete, von sozialen Auswirkungen ist hingegen nicht die Rede.

Das Programm stellt den großspurigen Anspruch, Linz zu „einer der führendsten“ Innovationsstädte Europas mit dem Anspruch „von Oberösterreich aus die Welt zu erobern“. Wobei sich das dazu genannte Umfeld dann doch wieder nur auf Cesky Krumlov, Amstetten, Gmunden und Passau einengt, es reicht nicht einmal bis Sankt Pölten oder Salzburg. Aber von Welteroberungsplänen sollte man lieber Abstand nehmen, das geht bekanntlich meist nicht gut aus.

Ein Ziel ist die „breite Verankerung des Themas „Unternehmertum“ in der Bevölkerung“. Das passt zeitgeistig in das Krankreden des Sozialstaates und dem Bestreben den Menschen einzubläuen, sie müssten gefälligst für sich selber sorgen. Die KPÖ sieht es hingegen nicht als vorrangige Aufgabe der Politik „ein förderndes Umfeld für die Wirtschaft“ zu schaffen, wenn dabei die soziale Seite ausgeklammert wird, wie es im Konzept für dieses Innovationsprogramm der Fall ist.

Im Übrigen war Linz auch in früheren Jahrzehnten sehr innovativ, es sei an das LD-Verfahren oder die Blütezeit der Verstaatlichten erinnert. Und laut Bloomberg-Innovationsranking 2015 hat sich Österreich um vier Plätze verbessert und rangiert weltweit auf dem guten Platz 13.