Für die Gemeinderatssitzung am 3. März 2016 hat KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn eine Anfrage an Planungsstadtrat Markus Hein (FPÖ) zum Thema Leerstand eingebracht. Der Wortlaut der Anfrage:

Sehr geehrter Herr Stadtrat, laut Umweltbundesamt stehen in Österreich 30.000 Hektar Wohn- und Geschäftsimmobilien sowie 13.000 Hektar Industriehallen leer (Der Standard, 13.10.2015). Da es in dicht verbauten Gebieten immer schwieriger und in Hinblick auf den Bodenverbrauch auch zunehmend problematischer wird Flächen für Neubauten nutzbar zu machen, kommt der Nutzbarmachung von aus konjunkturellen, strukturellen oder spekulativen Ursachen leerstehenden Wohnungen, Büros und Betriebsarealen wachsende Bedeutung zu.

Seit 2011 befasst sich eine jährliche Leerstandskonferenz mit dieser Thematik und mit verschiedenen Initiativen wird versucht dem Leerstand entgegenzuwirken. So beauftragt die Stadt Wien jetzt eine Leerstandsagentur damit, leerstehende Häuser und Geschäftslokale einer Nutzung zuzuführen. In Dornbirn versuchen Land, Stadt und Gemeinnützige Bauvereinigungen bei einem Pilotprojekt leerstehenden Wohnraum nutzbar zu machen. Diskutiert wird in diesem Zusammenhang auch über eine Meldepflicht für Leerstände, eine Leerstandsabgabe, wenn Objekte länger als ein Jahr ungenutzt bleiben sowie über die Umwidmung leerstehender Büroflächen in Wohnraum.

Ich stelle daher laut Statut Linz § 12 nachstehende Anfrage:

Sehr geehrter Herr Stadtrat, welche Erkenntnisse gibt es über den Leerstand von Wohnungen, Büros, Geschäftslokalen sowie Betriebs- bzw. Gewerbeflächen in Linz?
Welche Überlegungen gibt es im Zusammenhang mit der Raumordnung und Stadtentwicklung solche Leerstände möglichst rasch sinnvoll nutzbar zu machen?
Gibt es dazu einen Erfahrungsaustausch mit anderen Städten?

Mit freundlichen Grüßen,
GR Magª Gerlinde Grünn

Der zuständige Stadtrat hat bei der Gemeinderatssitzung die Anfrage mündlich beantwortet: Wortprotokoll-Auszug der 5. Gemeinderatssitzung am 3.3.2016 http://www.linz.at/Politik/GRSitzunge...TopId=1445