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Effiziente Wirtschaftsförderung schaut anders aus

  • Donnerstag, 3. Dezember 2015 @ 11:20
News Als Verschwendung von Steuergeldern kritisiert die Linzer KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn die hohen Aufwendungen für die Weihnachtsbeleuchtung. Bei dieser Wirtschaftsförderung wäre sinnvolles Sparpotenzial vorhanden, das genutzt werden sollte, statt Gebühren zu erhöhen oder im Sozialbereich zu streichen.

2015 sind für die Weihnachtsbeleuchtung Kosten von 324.000 Euro vorgesehen, eine deutliche Erhöhung gegenüber 2014, als die Kosten im Zuge von Sparmaßnahmen zumindest auf 270.000 Euro gekürzt wurden: „Es ist völlig unverständlich, warum in Linz die Stadt diesen Werbeaufwand zugunsten der Wirtschaft mit enormen Steuermitteln subventioniert, während es in anderen Städten selbstverständlich ist, dass der Handel diesen Werbeaufwand selber finanziert“ kritisiert Grünn.

Das gilt insbesondere für die Landstraße, die nach der Mariahilferstraße und dem Stephansplatz in Wien die umsatzstärkste Einkaufsstraße Österreichs ist. In den vergangenen Jahren wurden auf Druck der Geschäftswelt auch weitere Bereiche wie Klosterstraße, Hofgasse, die Hauptstraße in Urfahr, Teile der Wienerstraße und sogar in den Stadtteilen Bindermichl, Kleinmünchen und Solar-City mit einer teuren Weihnachtsbeleuchtung versehen.

Die exzessive Weihnachtsbeleuchtung und der damit verbundene Stromverbrauch sind auch vor dem Hintergrund einer zunehmenden Klimakatastrophe kritisch zu hinterfragen. Laut Energiesparverband werden in Österreich rund acht Millionen Euro für öffentliche und private Weihnachtsbeleuchtungen aufgewendet. Damit könnten 10.000 Haushalte ein ganzes Jahr lang mit Strom versorgt werden: „Dem steht gegenüber, dass laut Arbeiterkammer 330.000 Menschen die hohen Energierechnungen nicht bezahlen können und jährlich 60.000 Haushalte in Österreich von Strom- oder Gasabschaltungen betroffen sind“ so Grünn mit Verweis auf die zunehmende Energiearmut einkommensschwacher Haushalte.

Nach Meinung der KPÖ ist eine Wirtschaftsförderung dann sinnvoll, wenn Nahversorgung und Infrastruktur in Stadtteilen gezielt gefördert werden, nicht aber mit so fragwürdigen Maßnahmen wie der Weihnachtsbeleuchtung.


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