Ihr wichtigstes Wahlziel, die Behauptung der 2009 nach 18 Jahren wieder errungenen Vertretung im Linzer Gemeinderat, hat die KPÖ bei der Wahl am 27.September 2015 erreicht, stellt KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner zum Wahlergebnis fest.

Mit 2.383 Stimmen bzw. 2,37 Prozent (2009: 1.569 Stimmen bzw. 1,65 Prozent) wurde nach Stimmen das beste Ergebnis der KPÖ in Linz seit 1973 erreicht. Mit diesem Ergebnis wurde das Mandat von Gerlinde Grünn abgesichert und fand die kommunalpolitische Arbeit der KPÖ der letzten sechs Jahre trotz massiver Konkurrenz von insgesamt acht kandidierenden Listen spürbare Anerkennung in der Öffentlichkeit.

Einen Achtungserfolg erreichte die KPÖ auch in Peterskirchen wo für Andreas Auzinger bei der Gemeinderatswahl 30 Stimmen bzw. 6,59 Prozent abgegeben wurden und ein Mandat nur um eine Stimme verfehlt wurde. Mit leichten Verlusten konnte sich die KPÖ in Steyr (245 Stimmen bzw. 1,25 Prozent gegenüber 2009 260 Stimmen bzw. 1,35 Prozent) und in Wels (252 Stimmen bzw. 0,83 Prozent gegenüber 2009 268 Stimmen bzw. 0,97 Prozent).

Nicht mehr kandidiert hatte die KPÖ in Schwertberg (2009: 43 Stimmen bzw. 1,3 Prozent) und Langenstein (2009: 34 Stimmen bzw. 1,98 Prozent). Bei der Gemeinderatswahl erreichte die KPÖ landesweit mit ihrer Kandidatur in vier Gemeinden, in denen sie allerdings für ein gutes Fünftel der Landesbevölkerung zur Wahl stand, 2.910 Stimmen bzw. 0,33 Prozent (2009: 2.174 Stimmen bzw. 0,26 Prozent).

Zu den Wahlgewinnern gehört die KPÖ auch bei der Landtagswahl mit 6.512 Stimmen bzw. 0,75 Prozent (2009: 4.812 Stimmen bzw. 0,56 Prozent). Das ist nach Stimmen das beste Ergebnis der KPÖ bei einer Landtagswahl seit 1961: „Dieses Ergebnis für eine klar positionierte Linkspartei ist vor dem Hintergrund einer millionenschweren Materialschlacht der Landtagsparteien auf Kosten der Steuerzahler_innen und einer bis dato nicht gekannten fremdenfeindlichen Dampfwalze umso höher zu bewerten“ meint Furtlehner.

Die schwere Niederlage sowohl der ÖVP – Rückgang von 46,76 auf 36,37 Prozent – und der SPÖ – Rückgang von 24,94 auf 18,37 Prozent – ist auch ein Zeichen dafür, dass sich die jahrzehntelange Aufteilung der Einflusssphären – die ÖVP im Land, die SPÖ in den großen Städten – überlebt hat. Dass ausgerechnet der grausliche Populismus der FPÖ – mit einer Verdoppelung von 15,29 auf 30,36 Prozent – davon profitiert ist eine Herausforderung für alle demokratischen und antifaschistischen Kräfte, gleichzeitig aber auch die Nagelprobe dafür, wie es die ÖVP im Land und die SPÖ in den Städten künftig mit eben dieser FPÖ halten wird.

Der Niedergang der SPÖ in Wels – wo nach der Stichwahl ein blauer Bürgermeister droht – und die Tatsache, dass die FPÖ sowohl bei der Gemeinderats- und Landtagswahl in Wels als auch bei der Landtagswahl in der klassischen Arbeiterstadt Steyr stärkste Partei werden konnte, ist kein Verdienst der FPÖ, sondern vor allem der Tatsache geschuldet, dass die Sozialdemokratie jahrzehntelang glaubte solche Städte als ihr Parteieigentum betrachten zu können: „Die Notwendigkeit einer Linkspartei, wie es die KPÖ ist, die sich konsequent für Umverteilung und gegen Rechtsentwicklung einsetzt, sowie deren Stärkung wurde durch dieses Wahlergebnis bestätigt“, so Furtlehner als erstes Resümee dieser Wahl und verbindet dies mit dem Dank an alle Wähler_innen der KPÖ sowie aller die sich als Kandidat_innen, Aktivist_innen oder in anderer Form für den Wahlkampf der KPÖ engagiert haben.