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Die KPÖ ist die linke Alternative zur rechten Zeit

  • Donnerstag, 24. September 2015 @ 10:57
News Damit der linke Platz nicht leer bleibt und als Angebot an kritische Wähler_innen, welche die neoliberale Mitte ebenso ablehnen wie den grauslichen Populismus und die Fremdenfeindlichkeit von rechts steht die KPÖ als Liste 7 bei der oö Landtagswahl am 27. September 2015 auf dem Stimmzettel.



Spitzenkandidat auf der Landesliste sowie im Wahlkreis Innviertel ist der Journalist und KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner (geb. 1951), im Wahlkreis Linz-Umgebung der Lehrer und Personalvertreter Michael Schmida (geb. 1972), im Wahlkreis Hausruckviertel der Altenfachbetreuer Leo Mikesch (geb. 1950), im Wahlkreis Traunviertel der Tischler und Betriebsrat Manfred Haslinger (geb. 1967) aus Steyr und im Mühlviertel der Zahnarzt Ronaldo de Moura (geb. 1961). Insgesamt kandidieren für die Liste „Kommunistische Partei Österreichs und unabhängige Linke“ (KPÖ) 42 Personen, davon gehören acht nicht der KPÖ an.

Weiters kandidiert die KPÖ bei der gleichzeitig stattfindenden Gemeinderatswahl in Linz mit 30 Kandidat_innen (Spitzenkandidatin Gerlinde Grünn), Steyr mit zwei Kandidaten (Spitzenkandidat Norbert Czechura), Wels mit sechs Kandidat_innen (Spitzenkandidat Leo Mikesch) und Peterskirchen (Kandidat Andreas Auzinger) und steht damit für rund ein Fünftel der Landesbevölkerung auch auf lokaler Ebene zur Wahl. Bei der Bürgermeisterwahl tritt die KPÖ hingegen nicht an. Wichtigstes Wahlziel der KPÖ ist die Behauptung und der Ausbau der 2009 wieder erreichten Gemeinderatsvertretung in Linz.

Wie auch LH Pühringer widerwillig eingestehen muss, geht es bei dieser Wahl nicht um landespolitische Themen, sondern um die „große Politik“. Das zentrale Thema der KPÖ ist daher die Verteilungsfrage. Die neoliberale Politik macht Banken, Konzerne und Superreiche noch reicher und mächtiger, sie erzeugt massive soziale Verunsicherung und Zukunftsangst für immer mehr Menschen und treibt sie in die Armut. Daher tritt die KPÖ für soziale Gerechtigkeit und eine solidarische Gesellschaft ein. Konkret geht es dabei um Erhaltung und Ausbau des Sozialstaates, kräftige Besteuerung von Profiten und Millionenvermögen, Erhaltung und Ausbau des öffentlichen Eigentums, Impulse für Beschäftigung durch 30-Stundenwoche, gesetzlichen Mindestlohn, Wertschöpfungsabgabe, öffentliche Investitionen in Wohnbau, Nahverkehr und Soziales.

Ein wichtiger Aspekt ist für die KPÖ auch die Kritik am exzessiven Föderalismus, der auf das ihm zustehende Maß zurechtgestutzt werden muss. Daher tritt die KPÖ für die Abschaffung der neunfachen Landesgesetzgebung zugunsten einer einheitlichen Bundesgesetzgebung ein. Ebenso für die Abschaffung des Bundesrates und des Landesschulrates sowie des Proporzsystems, verbunden mit einer Verkleinerung der Landesregierung von neun auf fünf Mitglieder. Für notwendig hält die KPÖ auch eine Durchforstung der üppigen Landesförderungen sowie eine kräftige Reduzierung der Parteienförderung. Laut Förderbericht kassierten die vier Landtagsparteien 2014 direkt 22,7 Mio. Euro und weitere 17,2 Mio. Euro über parteinahe Vereine.

Die KPÖ kritisiert auch das Buhlen von ÖVP und SPÖ um Kooperation mit der erstarkenden FPÖ, die allerdings nach wie vor hoffnungslos mit der rechtsextremen Szene verstrickt ist. Auch tritt die KPÖ für eine humane Asylpolitik ein, weist gleichzeitig aber auch darauf hin, dass es gilt die Fluchtursachen zu bekämpfen: „Wer Waffen liefert, bekommt Flüchtlinge zurück, daher müssen Waffenlieferungen in Krisengebiete unterbunden werden. Ebenso ist eine Änderung der globalen Wirtschaftsbeziehungen, die Menschen die Lebensgrundlagen rauben und zur Flucht veranlassen, notwendig“ meint Furtlehner.

„Im Gegensatz zu manchen politischen Geisterfahrern und Dampfplauderern versprechen wir keine Showeffekte, die ohnehin am nächsten Tag bereits wieder vergessen sind, was wir versprechen ist hingegen eine solide linke Kritik an ökonomischen und politischen Strukturen und gesellschaftlichen Fehlentwicklungen“ so Furtlehner. Dem immer wieder vorgebrachten Argument der „verlorenen Stimme“ hält die KPÖ entgegen, dass nichts so sehr verloren ist wie eine Stimme für Parteien die nach der Wahl anders handeln als sie vorher reden, die unsoziale Belastungen vollziehen oder mit der FPÖ kooperieren.


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Franz Haider (1907-1968). Magistratsbediensteter, Sportler, Parteifunktionär, Widerstandskämpfer, Arbeiterpolitiker, Journalist: Das vielseitige Leben des Kommunisten Franz Haider.
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