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Die KPÖ ist das soziale Gewissen im Linzer Gemeinderat

  • Donnerstag, 24. September 2015 @ 10:49
News „Wir blicken optimistisch auf den Wahlsonntag. Der Zuspruch ist erfreulich, dennoch kommt es auf jede Stimme an“ meint KPÖ-Gemeinderätin Grünn zur Bilanz des Gemeinderatswahlkampfes, den die KPÖ mit einem Infostand am Südbahnhofmarkt am Samstag beendet.

Die KPÖ („Kommunistische Partei Österreichs und unabhängige Linke“) kandidiert bei der Linzer Gemeinderatswahl am 27. September 2015 als Liste 6. Wahlziel ist die Behauptung und der Ausbau der 2009 nach 18 Jahren wieder erreichten Vertretung im Gemeinderat der Landeshauptstadt.

„Die letzten sechs Jahre haben deutlich gezeigt, wie wichtig eine linke Opposition im Linzer Gemeinderat ist. Wir sind uns natürlich bewusst, dass eine kleine Minderheitsfraktion keine Bäume ausreißen kann, wie der frühere KPÖ-Gemeinderat Prof. Franz Kain immer betonte. Was sie aber leisten kann ist eine kritische Hinterfragung der Entscheidungen des Gemeinderates und der Entwicklung der Stadtpolitik“ meint Gemeinderätin Grünn zur Funktion der KPÖ im Stadtparlament.

Die Sozialpädagogin Gerlinde Grünn (geb. 1968) ist Spitzenkandidatin eines Teams von 30 Personen, davon sind acht keine Mitglieder der KPÖ. Auf den weiteren Plätzen kandidieren der Lehrer und Personalvertreter Mag. Michael Schmida (geb. 1972), die Diplompädagogin und Betriebsratsvorsitzende von Diakonie Zentrum Spattstraße Heike Fischer (geb. 1963), der Angestellte und Kulturaktivist Andreas Heißl (geb. 1983) und die Architekturhistorikerin Edith Friedl (geb. 1951).

„Auch in Linz ist der Reichtum ungerecht verteilt, dagegen kämpfen wir an. Wir treten ein für leistbares Wohnen durch Wiederaufnahme des kommunalen Wohnbaus, für die Bevorzugung des nichtmotorisierten Verkehrs, um die Lebensqualität in der Stadt zu verbessern und für ein solidarisches Miteinander anstelle von Überwachung und Hetze gegen Minderheiten. Unsere Haltung ist klar: Millionen für Prestigeprojekte wie den Westring oder die Stadtwache sind in sozialen und kulturellen Initiativen besser investiert“, so Gerlinde Grünn zur Funktion der KPÖ als soziales Gewissen im Linzer Stadtparlament.

Aus guten Gründen kandidiert die KPÖ nicht bei der Linzer Bürgermeister_innenwahl, weil nämlich letztlich immer noch die Gemeinderatswahl entscheidend ist: „Denn wer immer auch künftig Stadtoberhaupt ist, wird keine absolute Mehrheit haben und auf die Zusammenarbeit mit anderen Parteien angewiesen sein“, so Grünn. Es ist davon auszugehen, dass dabei von den Stadtsenatsparteien kräftig um Ressorts und Zugeständnisse gepackelt wird. Umso wichtiger wird es sein, dass im Gemeinderat auch künftig eine linke Opposition vertreten ist. Eine Opposition, die dem Versprechen lästige Fragen zu stellen und zu widersprechen treu bleibt. Die Missstände anspricht und Entwicklungen, die für das Wohl der Menschen in der Stadt abträglich sind, die Zustimmung verweigert.

„Im Gegensatz zu manchen politischen Geisterfahrern und Dampfplauderern versprechen wir keine Showeffekte, die ohnehin am nächsten Tag bereits wieder vergessen sind. Was wir versprechen ist hingegen eine solide linke Kritik an ökonomischen und politischen Strukturen und gesellschaftlichen Fehlentwicklungen“ so Gemeinderätin Grünn abschließend.


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Franz Haider (1907-1968). Magistratsbediensteter, Sportler, Parteifunktionär, Widerstandskämpfer, Arbeiterpolitiker, Journalist: Das vielseitige Leben des Kommunisten Franz Haider.
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