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Vertreibung löst keine sozialen Probleme

  • Dienstag, 15. September 2015 @ 11:24
News Mit der Vertreibung von Obdachlosen oder bettelnden Menschen, Videoüberwachung, Alkoholverboten in Parks oder dem Einsatz der Stadtwache löst man keine sozialen Probleme, stellt KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn zur aktuellen Debatte über eine neuerliche Umgestaltung des Hessenparks fest.


Auch wenn unbestritten ist, dass es am Hessenplatz Konflikte durch Lärmbelästigung, Betrunkene oder Drogenhandel gibt bieten die Rezepte der Stadtsenatsparteien keine Lösung an. Die Vorschläge von SPÖ, ÖVP und FPÖ werfen vielmehr die Frage auf, wohin man Obdachlose und andere als unerwünscht erklärte Menschen vertreiben will.

Bereits bei der Gemeinderatssitzung am 23. April 2015 wurde heftig über einen SPÖ-Antrag zur Neugestaltung des Parks diskutiert und auch daran erinnert, dass 2005 eine vorgesehene Bürgerbeteiligung mit der damaligen Sozialreferentin von der SPÖ gekippt wurde.

Gemeinderätin Grünn hatte dazu mit Verweis auf die Ausführungen von Sozialstadtrat Stefan Giegler zur Bilanz des Sozialprogramms und dem von Giegler geäußerten Ziel der Verminderung von Exklusion die Notwendigkeit der Integration bei der Neugestaltung und die Schaffung von Rückzugsbereichen betont. Beispiele dafür sind bei aller Unterschiedlichkeit der Problematik etwa der GWG-Park oder der Volksgarten: „Verdrängen ist jedenfalls keine Lösung“, so Grünn.








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