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Hiroshima und Nagasaki: 70 Jahre danach

  • Donnerstag, 6. August 2015 @ 00:00
Frieden Grußbotschaft von KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner an die Hiroshima-Gruppe

Liebe Kolleg_innen! 70 Jahre nach dem einzigen kriegsmäßigen Einsatz von Atomwaffen ist es angesichts der anhaltenden atomaren Hochrüstung und einer immer labileren und durch zahlreiche militärische Konflikte gekennzeichneten internationalen Lage verstärkt notwendig sich für atomare Abrüstung im speziellen und allgemeine Abrüstung überhaupt einzusetzen. Daher ist es mir auch 2015 ein großes Bedürfnis, eine Grußbotschaft an die Hiroshima-Gruppe und die Wiener Friedensbewegung anlässlich der schon traditionellen Aktion zum Hiroshima-Jahrestag zu richten.

Die japanischen Städte Hiroshima und Nagasaki bleiben durch die dort am 6. bzw. 9. August 1945 durch die US-Luftwaffe gezündeten Atombomben mit hunderttausenden Tote und bis heute an den Folgen erkrankten und leidenden Opfern als Folge dieses Infernos als Symbole der atomaren Bedrohung und als dauerhafte Mahnung im Gedächtnis der Menschheit. Aber auch 70 Jahre nach diesem bislang einmaligen Ereignis ist die atomare Bedrohung noch immer nicht beseitigt und sind noch immer tausende Atomsprengköpfe auf höchster Alarmbereitschaft gehalten. Die nach dem Ende des „Kalten Krieges“ vorhandene Chance einer umfassenden atomaren Abrüstung wurde leider nicht genützt.

Im Ergebnis drängen heute neben den offiziellen Atommächten USA, Russland, Großbritannien, Frankreich, China, Indien, Pakistan und Israel weitere Länder nach solchen Waffen und wächst damit zwangsläufig die Gefahr der Anwendung mit unabsehbaren Folgen. Es gibt allerdings für keinen Staat der Welt einen Anspruch auf Atomwaffen. Wie wirksam allerdings der Druck ist um weitere Staaten von der Entwicklung von Atomwaffen als Instrumente des Massenmordes abzuhalten hängt auch davon ab, ob die atomwaffenbesitzenden Länder bereit sind mit gutem Beispiel voranzugehen und ihre Atomarsenale zu reduzieren.

Obwohl der Artikel VI des Atomwaffensperrvertrages zur raschen und vollständigen Abrüstung der Nuklearwaffen verpflichtet wurde dies bis heute von den Atommächten nicht umgesetzt. Auch im näheren Umfeld Österreichs lagern US-Atomwaffen, etwa nur 70 Kilometer von der österreichischen Grenze entfernt in Aviano (Italien), aber auch in Deutschland. Dazu kommen in Europa die nationalen Arsenale Russlands, Großbritanniens und Frankreichs. Aktuelle Studien zeigen die dramatischen und langfristigen Folgen einer Nuklearwaffenexplosion, ob gewollt oder durch Unfall. Dank der österreichischen Friedens- und Umweltgruppen steht das Verbot von Atomwaffen und AKWs in der österreichischen Verfassung und Österreich tritt heute für ein völkerrechtliches Verbot aller Atomwaffen ein, das bereits von 110 Staaten unterstützt wird.

Neben der atomaren Rüstung stellen aber auch biologische, chemische und konventionelle Waffen und sogenannte Kleinwaffen eine große Gefahr dar. Darüber hinaus wird unter dem Vorwand der Bekämpfung des Terrorismus mit neuen Technologien, etwa durch militärische Drohnen oder einen Cyber-Krieg, aufgerüstet und wird die Überwachung in einem besorgniserregenden Ausmaß ausgeweitet.

Der Hiroshima-Gedenktag ist für die KPÖ als konsequent antimilitaristischer Partei daher ein Anlass, auf die Notwendigkeit mit aller Kraft für eine allgemeine Abrüstung hinzuwirken, deren Ausgangspunkt die weltweite atomare Abrüstung sein sollte. Die österreichische Bundesregierung muss dafür im Sinne einer konsequenten und aktiven Neutralitätspolitik entsprechende Initiativen setzen.

Bekanntlich tötet Rüstung schon in Friedenszeiten, indem gigantische Mittel todbringend verschwendet werden, anstatt sie sinnvoll für soziale, ökonomische, ökologische oder kulturelle Zwecke einzusetzen. Daher verurteilen wir auch das Geschäft mit dem Tod in Form des internationalen Waffenhandels, bei dem skrupellos auch Despotenstaaten welche Grund- und Menschenrechte systematisch missachten aufgerüstet werden und an dem auch Österreich beteiligt ist. Ohne die Lieferung von Rüstungsgütern aller Art durch skrupellose Geschäftemacher würden viele Konflikte rasch beigelegt statt sie auszuweiten. Wir treten daher für den Stopp aller Waffenexporte und die Konversion der Rüstungsindustrie in zivile Produktionen ein.

Die Abrüstung muss im eigenen Land beginnen. Trotz des Votums der Volksbefragung im Jänner 2013 für die Erhaltung der Wehrpflicht und gegen ein reines Berufsheer haben sich die neutralitätswidrigen Kooperationen des Bundesheers mit der NATO und die Bestrebungen dieses in die Strukturen einer Euro-Armee einzubinden deutlich verstärkt. Die KPÖ bekräftigt daher ihre seit Jahrzehnten vertretene Forderung nach Abschaffung des Bundesheeres als ein wichtiger Schritt für eine aktive Neutralitätspolitik und gleichzeitig als eindeutige Absage an die neutralitätswidrige Einbindung in die EU-Militarisierung.

Der 70. Jahrestag des Endes des 2. Weltkrieges und des Sieges über den Faschismus ist Anlass für eine grundsätzliche Sicht auf Rüstung und Krieg. Die Entwicklung seit 1991 ist nicht beruhigend. Zwar wurde der Warschauer Pakt aufgelöst, im Gegensatz dazu aber die NATO in Osteuropa ausgeweitet, was eine der Hauptursachen zunehmender Spannungen und bewaffneter Konflikte in der Ukraine ist. Auch dabei zeigt sich einmal mehr in der medialen Interpretation, dass das erste Opfer von Kriegen die Wahrheit ist.

Die aktuellen Krisenherde insbesondere in Syrien verdeutlichen, dass im Ergebnis von Interventionen von USA, NATO und EU ausgelöster exzessiver Nationalismus und religiöser Fanatismus als Brandbeschleuniger für Kriege und Bürgerkriege dienen. Dabei gilt es abseits von einem überholten Schwarz-Weiß-Denken nach einem Freund-Feind-Schema und falsch verstandener Parteinahme dem Extremismus in allen Spielarten entgegenzutreten und alle Kräfte die auf Frieden, Entspannung und Abrüstung setzen zu unterstützen und zu stärken.

Die Entwicklungen in Afghanistan, Irak, Libyen, Syrien sowie mehreren afrikanischen Ländern zeigen, dass mit militärischen Interventionen keine Probleme gelöst, sondern diese im Gegenteil wesentlich verschärft werden. Waffenlieferungen an despotische Regime und deren politische Unterstützung sind gemeinsam mit der Ausplünderung wirtschaftlich schwacher Länder mit auch eine der maßgeblichen Ursachen für ständig wachsende Flüchtlingswellen. Denn wer Waffen liefert, bekommt Flüchtlinge zurück. Es ist daher beschämend, wenn sich die „Festung Europa“ abschottet und den Tod tausender Flüchtlinge zynisch in Kauf nimmt, deren Existenz sie durch ihre Politik, durch Waffenlieferungen und wirtschaftlichen Druck zerstört hat.

Die KPÖ-Oberösterreich wünscht Euch viel Erfolg zum Hiroshima-Tag 2015 und bei Euren Aktivitäten im Kampf für Frieden und Abrüstung.

Mit freundlichen Grüßen
Leo Furtlehner, Landessprecher






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