Für die Gemeinderatssitzung am 2. Juli 2015 hat KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn eine Anfrage an Verkehrsreferentin Vizebürgermeisterin Karin Hörzing (SPÖ) zum Thema Radverkehr eingebracht. Der Wortlaut der Anfrage:

Sehr geehrter Frau Vizebürgermeisterin! Die Stadt Linz hat sich zum Ziel gesetzt bis 2020 den Radverkehrsanteil von zirka sieben Prozent auf 15 Prozent zu verdoppeln. Dazu sind einige Maßnahmen nötig. Neben finanziellen und personellen Ressourcen ist auch ein politischer Wille mit entsprechenden Entscheidungen notwendig um die Absichtserklärung Realität werden zu lassen. Laut einer Meldung der Radlobby Oberösterreich wurde jedoch das Stundenausmaß für die Stelle des Radfahrbeauftragten von der Stadt gekürzt.

Ich stelle daher laut Statut Linz § 12 nachstehende Anfrage:
1. Frau Vizebürgermeisterin, warum hat die Stadt Linz den Posten des Linzer Radfahrbeauftragten um die Hälfte auf 20 Stunden gekürzt? Für wie sinnvoll halten Sie diese Entscheidung, wenn auf der anderen Seite der Radverkehrsanteil massiv ausgebaut werden soll? Zur Erreichung des erklärten Ziels, den Radverkehrsanteil bis 2020 auf 15 Prozent auszubauen, sind einige Maßnahmen notwendig: Welche Maßnahmen hat die Stadt Linz bis dato gesetzt bzw. wird sie in Zukunft setzen um dieses ambitionierte Ziel zu erreichen? Haben Sie bzw. Ihr Aufgabenbereich vor, dafür einen Maßnahmenplan zu entwickeln?
2. Ein wichtiger Verkehrsweg für RadfahrerInnen ist die Nibelungenbrücke. Bei der Nibelungenbrücke handelt es sich jedoch um einen sehr unattraktiven und gefährlichen Verkehrsweg für RadfahrerInnen, aber auch für FußgängerInnen. Frau Vizebürgermeisterin, wie ist der aktuelle Stand bei den Planungen zur Attraktivierung der Nibelungenbrücke für nichtmotorisierte VerkehrsteilnehmerInnen? Sind die Aussagen richtig, dass mit dem vorgesehenen Umbau der Brücke nicht vor 2020 begonnen wird? Was halten Sie von der Alternative bzw. kurzfristigen und kostengünstigen Lösung eine Fahrspur je Fahrrichtung für den Radverkehr zu reservieren? Werden Sie diesen Vorschlag prüfen lassen?

Mit freundlichen Grüßen!
GR Magª Gerlinde Grünn

Die zuständige Vizebürgermeisterin beantwortete die Anfrage mündlich bei der Gemeinderatssitzung: Wortprotokoll-Auszug der 55. Gemeinderatssitzung am 2.7.2015 https://www.linz.at/Politik/GRSitzung...TopId=1197