Den Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Mauthausen am 5. Mai 1945 durch Einheiten der US-Armee nimmt die KPÖ-Oberösterreich zum Anlass zur breiten Teilnahme an der traditionellen Befreiungsfeier im KZ Mauthausen am Sonntag, 10. Mai 2015 aufzurufen, die heuer zum 70. Jahrestag der Befreiung vom Faschismus unter dem Schwerpunkt „Steinbruch und Zwangsarbeit“ steht.


„Die jährliche Befreiungsfeier muss mehr sein als ein rituelles Gedenken an die Opfer des Faschismus und die Widerstandskämpfer_innen gegen das Hitlerregime. Sie muss eine Mahnung sein, den antifaschistischen Verfassungsauftrag der Zweiten Republik ernst zu nehmen und konsequent gegen alle faschistischen, antisemitischen, rassistischen und rechtsextremen Tendenzen vorzugehen“, meint KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner.

Im Sinne von Bertolt Brechts Ausspruch „Der Schoß ist fruchtbar noch, aus dem das kroch“ ist angesichts der auch heute vorhandenen neonazistischen, rechtsextremen und fremdenfeindlichen Aktivitäten Grund zur Besorgnis gegeben. Das gilt für den österreichischen Ableger der deutschen PEGIDA und ähnliche Gruppierungen ebenso wie für deren parlamentarischen Ableger namens FPÖ. Die rechtsextremen Rülpser von Funktionären und Mandataren der FPÖ zeigen wie tief diese Partei nach wie vor mit rechtsextremen und neonazistischen Kreisen verfilzt ist. Umso unverständlicher ist es, wenn die ÖVP im Land und die SPÖ in Linz mit der FPÖ packeln.

Eine maßgebliche Ursache für die Anfälligkeit vieler Menschen für fremdenfeindliche und rechtsextreme Haltungen ist der schrankenlose neoliberale Kapitalismus: „Solange die neoliberale Politik die Reichen noch reicher macht und auf der Kehrseite wachsende Armut, soziale Unsicherheit und Zukunftsangst produziert und gleichzeitig jede gesellschaftspolitische Alternative diffamiert, kann von einer ernsthaften Bekämpfung der Rechtsentwicklung nicht die Rede sein“ meint Furtlehner mit Verweis auf Max Horkheimers Ausspruch „Wer aber vom Kapitalismus nicht reden will, sollte auch vom Faschismus schweigen“.

Die KPÖ bekräftigt zum Jahrestag der Befreiung vom Faschismus ihre Forderung an Politik, Exekutive und Justiz entsprechend dem antifaschistischen Verfassungsauftrag der 2. Republik allen rechtsextremen Aktivitäten entschieden entgegenzutreten. Sie erinnert aber auch an die Mitverantwortung Österreichs an den Verbrechen des Hitlerfaschismus. Nach 1945 konnten sich die Täter_innen in Österreich als Opfer darstellen, während die wirklichen Opfer und Widerstandskämpfer_innen jahrzehntelang systematisch diskriminiert wurden. Die KPÖ hatte hingegen maßgeblichen Anteil am Widerstand und kann für sich mit Fug und Recht behaupten, den Auftrag der „Moskauer Deklaration“ der Alliierten von 1943, wonach für Österreich „unvermeidlich sein eigener Beitrag an seiner Befreiung berücksichtigt werden wird“ ernst genommen zu haben und als Teil des europäischen Widerstandes internationalistisch gehandelt hat.

Bei einer Kundgebung um 10:00 Uhr bei der im Jahre 2001 von KZ-Verband und KPÖ angebrachten Gedenktafel an der Klagemauer wird der 42 kurz vor der Befreiung im KZ Mauthausen ermordeten Widerstandskämpfer gedacht. Anschließend wird die KPÖ bei der Gedenktafel für den im KZ Mauthausen ermordeten KPÖ-Landesobmann Sepp Teufl (1904-1945) im Krematorium einen Kranz niederlegen und sich an dem um 11:00 Uhr beginnenden Gedenkzug über den Appellplatz beteiligen, wo die traditionelle Gedenkkundgebung mit großer internationaler Beteiligung stattfindet.