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Anfrage Verein Avrasya

  • Donnerstag, 22. Januar 2015 @ 08:00
Linz Für die Gemeinderatssitzung am 22. Jänner 2015 hat KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn eine Anfrage an Integrationsstadtrat Stefan Giegler (SPÖ) zum Thema Verein Avrasya eingebracht. Der Wortlaut der Anfrage:

Sehr geehrter Herr Stadtrat! Laut Erkenntnissen namhafter Experten wie etwa des Politologen Thomas Schmidinger ist der Kultur-, Bildungs- und Hilfsverein Avrasya Linz eine Organisation der rechtsextremen und ultranationalistischen türkischen „Graue Wölfe“-Partei MHP, die gegen Juden, Kurden, Armenier und Linke hetzt. Der derzeitige Avrasya-Vorsitzende Davut Guvenc ist direkt bei der MHP angestellt. Im April 2012 war MHP-„Führer“ Davlet Bahceli in Linz zu Gast und wurde von Avrasya mit größter Ehrerbietung empfangen.

Die Avrasya-Jugend hat eine antisemitische Karikatur verbreitet, in der ein Hund mit Davidstern vor einem türkischen Wolf kuscht. Die rechtsextremen „Grauen Wölfe“ sympathisieren mit der Terrorgruppe „Islamischer Staat“: Der Linzer Avrasya-Aktivist Kamil Sezer wünscht auf Facebook jedem kurdischen Widerstandskämpfer in Kobane (Ain-al-Arab), dass er „qualvoll verreckt“.

Veranlasst durch wachsende Kritik am Verein Avrasya hat der Bundesparteitag der SPÖ im November 2014 einen Beschluss gefasst, demzufolge gegen „eine Unterstützung oder Zusammenarbeit mit den „Grauen Wölfen“ auf jeglicher Ebene konsequent“ vorgegangen werden soll, die Anhänger_innen dieses Vereins „in zukünftigen Verfassungsschutzberichten wieder enthalten sein“ sollen und es „keine öffentlichen Förderung von Vereinen oder Projekten, die der MHP nahestehen oder in sonst einer Weise rechtsextremes Gedankengut verbreiten“ geben soll.

Ich stelle daher laut Statut Linz § 12 nachstehende Anfrage:

In welcher Höhe hat der als Ableger der rechtsextremen „Grauen Wölfe“ bekannte Verein Avrasya von der Stadt Linz bislang Förderungen aufgeschlüsselt nach Jahren erhalten? Wie kann es gerechtfertigt werden, dass Sie und Bürgermeister Luger an Veranstaltungen von Avrasya als offizielle Vertreter der Stadt teilnehmen? Wie ist es vertretbar, dass bei der Neukonstituierung des Integrationsbeirats am 9. Dezember 2014 auch ein Avrasya-Vertreter zum Beiratsmitglied ernannt wurde? Wird beabsichtigt die Unterstützung der Stadt Linz für den Verein Avrasya einzustellen?

Mit freundlichen Grüßen!
GR Magª Gerlinde Grünn


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