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SPÖ soll Unterstützung von Avrasya umgehend einstellen

  • Freitag, 31. Oktober 2014 @ 09:45
News Foto: Avrasya und ATIB beim Maiaufmarsch der SPÖ 2014

Voll bestätigt sieht sich die KPÖ in ihrer seit Jahren erhobenen Kritik an der Kooperation der Linzer SPÖ mit dem den faschistischen „Grauen Wölfen“ nahestehenden Verein Avrasya durch die jetzt vom OÖ Netzwerk gegen Rassismus und Rechtsextremismus, dem 72 Organisationen angehören, erhobenen Vorwürfe gegen den Linzer Bürgermeister Klaus Luger.

Seit Jahren hätschelt die Linzer SPÖ-Spitze neben den von der Erdogan-Regierung gesteuerten und politisch weit rechts stehenden ATIB-Vereinen auch den Verein Avrasya, deren Vertreter_innen beim Maiaufmarsch der SPÖ mitmarschieren und demonstrativ begrüßt werden. Hinter dem von Avrasya erhobenen demokratischen und integrationsfördernden Anschein stecken die „Grauen Wölfe“, eine Gruppierung türkischer Rechtsextremisten die in der Türkei als „Nationalistische Bewegungspartei“ (MHP) auftreten und für ihre ultranationalistische Hetze gegen Juden, Kurden, Armenier und Linke bekannt ist. Diese Philosophie äußert sich etwa in Grundsätzen wie „Türke zu sein ist unser Gesetz. Wer es verletzt, wird gnadenlos zerfetzt.“

In dem 2012 von Thomas Schmidinger, Thomas Rammerstorfer, Kemal Bozay und Christian Schörkhuber verfassten und von der SPÖ-nahen Volkshilfe herausgegebenen Buch „Grauer Wolf im Schafspelz – Rechtsextremismus in der Einwanderungsgesellschaft“ wird in aller Deutlichkeit die faschistische Ideologie der „Grauen Wölfe“ belegt. Ungeachtet der Darlegung dieser Inhalte im SPÖ-Landesvorstand und im SPÖ-Mitgliedermagazin „Freundschaft“ sowie der Kritik türkischer und kurdischer Organisationen wie Alternative Solidarität, Taksim-Initiative und Alevitischer Kulturverein setzen Luger & Co. ihre prinzipienlose Kooperation aus wahltaktischen Gründen fort.

Bürgermeister Luger besuchte am 11. Oktober 2014 gemeinsam mit SPÖ-Sozialstadtrat Stefan Giegler das Linzer Avrasya-Lokal, wie Avrasya stolz auf Facebook berichten konnte. Avrasya-Veranstaltungen mit Beteiligung hochrangiger SPÖ-Vertreter wie Luger oder SPÖ-Gemeinderat Franz Leidenmühler fanden bereits in den Vorjahren statt: 2009 sogar im städtischen Neuen Rathaus, wobei sogar missbräuchlich und ohne Zustimmung auch das offizielle Logo der Kulturhauptstadt „Linz09“ verwendet wurde, 2010 in einem Kulturzentrum in Wegscheid. Dabei wurde unübersehbar mit der Symbolik der „Grauen Wölfe“, den drei Halbmonden geworben.

Nach der mit der geringen Wahlbeteiligung argumentierten Abschaffung der früher üblichen Wahl des Ausländerintegrationsbeirates und Umstellung auf Ernennung für dieses Gremium durch den Bürgermeister ist neben ATIB auch Avrasya durch Mehmet Gezici in diesem städtischen Beirat vertreten. In Beantwortung einer Anfrage teilte Luger am 12. April 2012 mit, dass die Stadt Linz den von der türkischen Regierung gesteuerten Migrationsverein ATIB im Zeitraum von 2008 bis 2011 mit 9.400 Euro und den Verein Avrasya mit 7.700 Euro gefördert hat.

„Es ist auffallend und besorgniserregend zugleich, wie sich die SPÖ unter Missachtung der in Sonntagsreden verkündeten eigenen Grundsätze und Landesparteitagsbeschlüsse sowohl verstärkt auf eine Kooperation mit der FPÖ als auch mit rechtslastigen türkischen Vereinen orientiert“, kritisiert KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner. Lugers Ausflüchte, dass von den „Grauen Wölfe“ keine Verstöße gegen das NS-Verbotsgesetz ändern nichts an deren Charakter als türkische Variante des Faschismus. Die KPÖ fordert daher neuerlich Bgm. Luger und die Linzer SPÖ auf, ihre Haltung zu den rechtslastigen türkischen Vereinen im Allgemeinen und den „Grauen Wölfen“ im Besonderen zu überdenken und jegliche Kooperation einzustellen, wenn sie noch über ein Restbestand antifaschistischen Gewissens verfügen.

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