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„Europa Anders“ ist fix - Martin Ehrenhauser ist der Spitzenkandidat

  • Samstag, 1. März 2014 @ 17:00
Europa Etwa um 13 Uhr war klar - die Mitglieder der KPÖ, die Mitglieder der Piratenpartei und die Mitglieder des Wandels hatten in ihren internen Versammlungen allesamt mit großer Mehrheit für die Wahl-Allianz Europa Anders gestimmt, womit Europa Anders endgültig „das Licht der Welt“ erblickt.

Freude bei jenen, die über viele Wochen hinweg sich für das Projekt engagiert haben, Freude bei den knapp 400 anwesenden Europa Anders AktivistInnen, die dazu beitragen wollen, dass sich in Österreich und Europa was ändert.

Begonnen hatte alles am frühen Morgen. Schon gegen 9 Uhr hatten sich rund 120 KPÖ-Mitglieder aus ganz Österreich sowie rund 20 unabhängige Gäste der KPÖ zur Parteikonferenz der KPÖ versammelt. KPÖ-Bundessprecher Mirko Messner skizzierte in seinem Einleitungsreferat nochmals, warum der Bundesvorstand für die Unterstützung von Europa Anders aufruft.

In der nachfolgenden Diskussion gab es auch kritische Stimmen, doch der Großteil der Wortmeldungen verwies auf die großen Chancen des Projekts. Als schließlich gegen 11 Uhr die Abstimmung über den Antrag des Bundesvorstands erfolgte, war das Resultat deutlich: Über 100 GenossInnen stimmten für das Projekt Wahl-Allianz - nur fünf GenossInnen stimmten dagegen, vier Mitglieder enthielten sich der Stimme.

Anschließend erläuterten Martin Ehrenhauser, Ulli Fuchs und Sebastian Reinfeldt - weitere BewerberInnen war aus Zeitgründen und aus politischen Überlegungen vom Bundesausschuss nicht zur Präsentation vorgeladen worden - den versammelten KPÖ-Mitgliedern die Beweggründe für ihre Kandidatur und was ihre zentralen politischen Anliegen sind.

Rasch wurde dabei klar, dass - wie vom Bundesausschuss prognostiziert - alle drei KandidatInnen geeignete SpitzenkandidatInnen für Europa Anders sind, denn immer wieder wurden die Aussagen von Ehrenhauser, Fuchs und Reinfeldt durch zustimmenden Applaus untermauert. Als gegen 13 Uhr die Parteikonferenz der KPÖ zu Ende ging, war klar, dass es auch für die geeignete KandidatInnen große politische Übereinstimmung zwischen den Allianz-Partnern gibt. Die Favoriten der KPÖ hatten auch bei den Allianz-Partnern die Akzeptanzwahl geschafft.

Nach einer gemeinsamen Mittagspause wurde der Konvent von Europa Anders durch beeindruckende Reden von Mirko Messner, Fayad Mulla und Christopher Clay eröffnet. Anschließend wurde eine Video-Grußbotschaft von Alexis Tsipras, dem Spitzenkandidaten der Partei der Europäischen Linken, ausgestrahlt. Direkt vor Ort begründeten Julia Reda, Spitzenkandidatin der deutschen Piratenpartei, der deutsche EU-Abgeordnete Helmut Scholz („Die Linke“) und Giorgos Chondros (Syriza) warum Europa Anders ein mutiges Projekt ist, welches Hoffnung weit über Österreichs Grenzen hinaus aufkommen lässt.

Anschließend präsentierten Martin Ehrenhauser, Sebastian Reinfeldt und Ulli Fuchs nochmals „ihre persönlichen Wahlprogramme“. Schließlich ging es zur geheimen Wahl bei welcher Martin Ehrenhauser von den anwesenden Stimmberechtigten mit 79% auf Platz 1 und Ulli Fuchs auf Platz 2 gewählt wurden.

„Die primäre Aufgabe der Politik ist, dass Informationen, Chancen, Vermögen und Ressourcen gerecht verteilt werden. Mit diesem Anspruch gehen wir in die Wahl“, so Martin Ehrenhauser in seiner Antrittsrede.

„Europa Anders ist die Alternative für alle, die Nein sagen zu einer neoliberalen und undemokratischen EU, die aber Europa auch nicht dem erstarkenden Nationalismus und Rechtspopulismus überlassen wollen“, ergänzte Ulli Fuchs (48), Kulturarbeiterin und Listenzweite der Allianz. „Erheben wir alle unsere Stimme, und geben sie nicht nur einfach ab!“

Auf den folgenden Plätzen treten RepräsentantInnen der Allianzpartner an: Waltraud Fritz-Klackl für die KPÖ, Lukas Daniel Klausner für die Piraten und Fayad Mulla für den Wandel. Auch die weitere Liste wird im Reißverschlussprinzip von den drei Allianzpartnern bestritten. Diese haben auch weitere Parteifreie auf die ihnen zugeordneten Listenplätze gewählt.

Übrigens: Europa Anders sammelt in den nächsten Wochen die nötigen 2600 Unterstützungserklärungen für den Wahlantritt, denn „uns ist wichtig, zu dieser Wahl mit breitem Rückhalt aus der Bevölkerung anzutreten. Wir freuen uns darauf, in den nächsten Wochen in tausenden Gesprächen den Menschen in ganz Österreich unsere Anliegen näherzubringen“, so Christopher Clay, Pressesprecher der Allianz. Das Ziel des Wahlantritts ist klar: Wir wollen in das Europaparlament einziehen - mit Martin Ehrenhauser als Sprachrohr und Türöffner für ein anderes Europa.

Ein Bericht von Dietmar Zach, KPÖ-Landessprecher Wien

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