Der Besuch von Verteidigungsminister Gerald Klug (SPÖ) im Linzer Ars Electronica Center (AEC) wirft die Frage auf, inwiefern das Bundesheer Kooperationen mit Einrichtungen wie dem AEC in Hinblick auf militärische Projekte betreibt oder anstrebt. Daher fordert KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner eine umgehende Klarstellung des Ministers.

Bundesminister Klug besuchte am 22. August 2013 im Beisein von SPÖ-Landeschef Josef Ackerl das AEC und betonte dort unter anderem, dass das österreichische Bundesheer zehn Millionen Euro in Technologie und Forschung investiert. Als Schwerpunkte nannte Klug dabei „ABC-Abwehr-Fähigkeiten, Cyber Security und Cyber Defence, Pionierfähigkeiten vor allem für die Katastrophenhilfe und Robotics, also (semi)autonome Systeme“.

Wenn SPÖ-Landeschef Ackerl dazu betont, dass eine starke Industrie und erfolgreiche Technologie und Forschung als zwei Säulen „in Linz optimal vereint“ sind darf der militärische Aspekt dabei nicht ausgeblendet werden. Die Hinweise der AEC-Geschäftsführer Diethard Schwarzmair und Gerfried Stocker auf Entwicklungen des AEC wie etwa Quadrocopter, das sind „Flugobjekte“ die über Computer und Satelliten gesteuert und in allen Kontinenten im Einsatz sind und einen viel beachteten internationalen Auftritt in London verzeichneten, bestätigen das. Auch wenn betont wird dass solche Quadrocopter als „revolutionäres Projekt“ in Zukunft bei Hilfs- und Katastropheneinsätzen verwendet werden, ist deren militärischer Einsatz nur die zweite Seite ein und derselben Medaille.

Laut Klug arbeitet das Bundesheer dabei auch mit dem Austrian Institute for Technology (AIT), dem Joanneum Research (JR) sowie mit vielen Universitäten und Forschungseinrichtungen, darunter auch dem AEC, zusammen: „Das wirft die Frage auf, wie tief die Universitäten und Forschungseinrichtungen in militärische Entwicklungen und Rüstungsprojekte verwickelt sind. Wobei maßgeblich ist, dass solche Projekte nicht auf Österreich und das Bundesheer als solches beschränkt sind“ meint Furtlehner.

Bekanntlich ist Österreich neutralitätswidrig am Aufbau einer Euro-Armee beteiligt und das Bundesheer betreibt umfangreiche Kooperationen und Militärübungen mit Armeen der NATO-Staaten. Daran hat das klare Votum für die Wehrpflicht bei der Volksbefragung nichts geändert, sondern diese Entwicklung eher noch verstärkt. Daher muss davon ausgegangen werden, dass Forschungen und Entwicklungen im Rahmen des Bundesheeres auch für andere EU-Länder genutzt werden und damit Österreich zumindest indirekt an Kriegseinsätzen beteiligt ist.