Was für Linz gilt, muss natürlich auch für die Gemeinden östlich der Donau gelten, wendet sich KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner gegen das berüchtigte „Florianiprinzip“ in Hinblick auf die Pläne für eine Ostumfahrung, die Verbindung zwischen der Mühlkreisautobahn A7 und der Westautobahn A1. Die KPÖ begrüßt daher, dass mehrere Bürger_inneninitiativen in Engerwitzdorf, Steyregg, Luftenberg und Sankt Georgen an der Gusen sich gegen dieses neue Monsterverkehrsprojekt zur Wehr setzen.


Der Linzer Gemeinderat hat am 7. März 2013 einstimmig eine SPÖ-Resolution gegen eine Variante der geplanten Ostumfahrung über die Traunauen und den Schiltenberg im Linzer Stadtgebiet beschlossen. Analog hat sich kürzlich auch der Gemeinderat von Steyregg entschieden dagegen ausgesprochen, dass eine der diskutierten Varianten über das Gemeindegebiet von Steyregg geführt wird.

Die Linzer KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn stellte dazu klar, dass die Frage grundsätzlich gestellt werden muss: „Wenn sich die Stadt Linz für die Ostumfahrung stark macht, handelt sie nach dem vielgerühmten Florianiprinzip. Es muss nämlich die Frage gestellt werden, ob den BewohnerInnen der betroffenen Gemeinden jenseits der Donau zugemutet werden soll, was für Linzer Stadtgebiet zu Recht abgelehnt wird, dass nämlich eine vierspurige Schnellstraße mitten durch das Gemeindegebiet geführt wird.

Bereits am 10. März 2011 hatte die KPÖ daher einer FPÖ-Resolution, in welcher Bundes- und Landesregierung aufgefordert werden, „möglichst rasch alle erforderlichen Schritte zur Freihaltung einer Trasse für die Linzer Ostumfahrung zu setzen und deren Errichtung einzuleiten“ als einzige Partei die Zustimmung verweigert.

„Statt ständig neuer Autobahnen oder Schnellstraßen müsste vielmehr Druck dafür gemacht werden, den wachsenden Autoverkehr zurückzudrängen, insbesondere den Schwerverkehr und die Ostumfahrung würde zweifellos von diesem auf der transeuropäischen Achse Berlin-Prag-Adria dominiert“ meint KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner. Die Erkenntnisse von Verkehrsexperten besagen, dass Umfahrungen keine Probleme lösen, sondern nur noch mehr Verkehr anziehen und erzeugen, also letztlich nur Scheinlösungen darstellen.

Es spricht für sich, dass die eifrigsten Befürworter des Westringes gleichzeitig auch eine Ostumfahrung von Linz fordern. Die Wirtschaftskammer als Kapitalvertretung plädiert dabei nicht nur für Westring und Ostumfahrung, sondern ganz offen auch für die Realisierung des aus taktischen Gründen vorläufig auf Eis gelegten Nordteils des Westringes.

Die KPÖ stellt sich gegen das bekannte „Floriani-Prinzip“, das nicht nur von Westring-Befürwortern, sondern auch von manchen Gegnern akzeptiert wird. Denn es liegt auf der Hand, dass eine Ostumfahrung, in welcher Variante auch immer, für tausende dort wohnende Menschen eine Mehrbelastung durch zusätzlichen Verkehr, Lärm und Abgasen darstellt: „Es gilt die Sinnhaftigkeit des ausufernden Schwerverkehrs kreuz und quer durch die EU zu hinterfragen und auf Maßnahmen zu orientieren diesen Transitverkehr soweit wie möglich einzudämmen, etwa durch Verlagerung auf die Bahn oder durch die Vermeidung entbehrlicher Transporte“ so Furtlehner abschließend.