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KPÖ unterstützt Antifa-Demo in Braunau

  • Mittwoch, 17. April 2013 @ 12:24
News Auch heuer unterstützt die KPÖ-Oberösterreich wieder die vom Bündnis Braunau gegen rechts organisierte Antifa-Demonstration, die am 20. April 2013 in Braunau (15:00 Uhr, Bahnhof) stattfindet.

„Die fast schon im Wochentakt stattfindenden rechtsextremen Ausritte von Funktionären und Mandataren der FPÖ zeigen wie notwendig es ist gegen neonazistische, rechtsextreme und fremdenfeindliche Umtriebe zu demonstrieren und von Politik, Exekutive und Justiz eine aktive Bekämpfung entsprechend dem antifaschistischen Verfassungsauftrag einzufordern“, meint KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner.

Die KPÖ kritisiert das Kleinreden der rechtsextremen Entwicklungen durch LH Josef Pühringer und begrüßt die Ankündigung von LHStv. Josef Ackerl (SPÖ) durch Verlassen des Landessicherheitsrates der Bagatellisierung des Rechtsextremismus nicht mehr die Mauer zu machen. Gleichzeitig fordert Furtlehner auch die Grünen auf, dem Beispiel der SPÖ zu folgen.

Laut Mauthausen-Komitee sind in Oberösterreich im Jänner und Februar fünf FPÖ-Funktionäre durch rechtsextremen Aktivitäten aufgefallen, darunter der von der KPÖ wegen Verdacht auf Verstoß gegen das NS-Verbotsgesetz angezeigte FPÖ-Gemeindevorstand von Kirchschlag, Wolfgang Kitzmüller. Nun wurde ein Video bekannt, das den um 1988 in der Nazigruppe VAPO organisierten Linzer FPÖ-Fraktionsobmann Sebastian Ortner (früher Mühlegger) bei Übungen einer Neonazi-Wehrsportgruppe zeigt.

„Dass der in seiner Jugend laut Eigenaussage „fehlgeleitete“ Ortner ausgerechnet bei der FPÖ einen politischen Aufstieg vollziehen konnte ist kein Zufall, sondern zeigt nur die wechselweisen Verflechtungen und Kontinuitäten zwischen der Strache-Partei und dem rechtsextremen Umfeld, wobei die in der FPÖ tonangebenden Burschenschafter eine Schlüsselrolle spielen“ meint Furtlehner.

Es ist bestürzend, dass immer wieder die beiden Regierungsparteien statt die FPÖ unter strikte politische Quarantäne zu stellen mit allen möglichen taktischen und sachpolitischen Begründungen mit der Strache-Partei zusammenarbeiten, sich die FPÖ als Koalitionsoption offenhalten und sich inhaltlich von dieser Partei hertreiben lassen, wie das vor allem bei der Asylgesetzgebung und im Sicherheitsdiskurs der Fall ist.

Gerade anlässlich des 75. Jahrestages des „Anschlusses“ Österreichs an Hitlerdeutschland im März 1938 und der bitteren Erfahrung der folgenden sieben Jahre muss eine wesentliche Schlussfolgerung sein den Anfängen zu wehren. Neben der Würdigung der Opfer und des Widerstandes ist dabei auch eine aktive Auseinandersetzung mit „braunen Flecken“ notwendig. Etwa mit nach dem ÖTB-Idol „Turnvater“ Friedrich Ludwig Jahn und dem durch antisemitische Exzesse bekannten Schriftsteller Franz Stelzhamer benannte Straßen oder Denkmälern, gelten doch beide als geistige Vorläufer des NS-Regimes.

Die KPÖ fordert in diesem Zusammenhang auch die Einstellung aller öffentlichen Subventionen aus Steuergeldern von Bund, Land und Gemeinden für FPÖ-Vorfeldorganisationen wie Turnerbund, RFJ oder Landesdelegiertenconvent, die immer wieder durch Verfilzungen mit rechtsextremen oder neonazistischen Gruppierungen auffallen: „Ebenso muss eine aktive Auseinandersetzung mit neuen Formen des Rechtsextremismus und Neonazismus wie etwa in der Musikszene erfolgen“, fordert Furtlehner und bezeichnet die Verweigerung der städtischen Rotax-Halle in Wels für ein Konzert der Gruppe „Frei.Wild“ als ein gutes Beispiel sich mit rechten Einfallstoren in die Jugendszene auseinanderzusetzen.


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Schriftsteller, Journalist, Politiker – Franz Kain (1922-1997).
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