Willkommen bei KPÖ Oberösterreich 

KPÖ-Landeskonferenz: Zeit für links!

  • Montag, 15. April 2013 @ 10:16
News Unter dem Motto „Zeit für links!“ fand am 13. April 2013 in Linz die 25. Landeskonferenz der KPÖ-Oberösterreich statt. Die Linzer KPÖ-Gemeinderätin konnte in ihrer Begrüßung auf Grußworte der KSCM in Budweis und von der LINKE in Passau als Ausdruck der grenzübergreifenden Zusammenarbeit von Linksparteien verweisen.

KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner setzte sich in seinem Bericht kritisch mit dem antiquierten Föderalismus der die Bundespolitik in Geiselhaft nimmt und mit der oberösterreichischen Landespolitik auseinander und meinte: „Es wäre höchst an der Zeit die Landesgesetzgebung zugunsten einer einheitlichen Bundesgesetzgebung abzuschaffen, die Länder auf den Status einer Verwaltungsebene zurechtzustutzen, den Zwangsproporz abzuschaffen und die Landesregierungen und ihre Apparate abzuspecken.“

Als drei Schwerpunkte der Tätigkeit der KPÖ nannte er die Kommunalpolitik in Linz, den antifaschistischen Kampf und die aktive Rolle linker GewerkschafterInnen im Sozialbereich. Weiters gab Furtlehner mit Verweis auf ein vorliegendes Diskussionspapier einen Ausblick auf die 2013 bis 2015 anstehenden Wahlen und meinte: „Im Rückblick müssen wir feststellen, dass in den letzten 25 Jahren die Rechten immer stärker geworden sind, im Ergebnis aber die Lage der Menschen immer schlechter geworden ist. Daher wäre es höchste Zeit für eine Trendwende. Denn es gibt mit der KPÖ als der bundesweiten Linkspartei eine Alternative zur Rechtsentwicklung. Und es ist Zeit für links.“

Florian Birngruber als Vertreter des KPÖ-Bundesvorstandes ging in seiner Rede auf das Konzept der KPÖ für eine solidarische Gesellschaft ein, das auch eine Grundlage für das Antreten der KPÖ bei der Nationalratswahl ist und meinte: „Der Neoliberalismus greift den Solidargedanken an. Wir stellen dem als positive gesellschaftliche Orientierung die Solidarität gegenüber.“

Birngruber gab ein klares Bekenntnis für das öffentliche Eigentum nach dem Motto „Was alle brauchen, muss auch allen gehören“ ab und plädierte eif „Gutes Leben, ein Leben ohne Existenzangst“ für alle. Ausführlich stellte er auch den Sozialkonvent am 20. April in Wien vor.

Nach einer intensiven Diskussion beschloss die Konferenz vier Resolutionen zu den Themen Antifaschismus, Jugendarbeitslosigkeit, Existenzsicherung und Daseinsvorsorge. Bei den Neuwahlen wurde ein Landesvorstand mit zwölf und eine Kontrolle mit vier Mitgliedern gewählt. Bei der Konstituierung wurden Leo Furtlehner als Landessprecher sowie GR Gerlinde Grünn und Margit Kain als Stellvertreterinnen bestätigt.


Wohnkampagne der KPÖ?

Aktion der KPÖ Linz?

Publikationen

 
 
Sepp Plieseis (1913-1966)
Browse Album

Aktiv werden in der KPÖ …

… oder einfach mehr über die KPÖ erfahren? Schick uns ein E-Mail oder nutze das Kontaktformular oder ruf an: 0732 652156