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Zusammenarbeit KPÖ-KSCM intensiviert

  • Freitag, 30. November 2012 @ 23:00
Global Ein sehr produktiver Meinungsaustausch zu aktuellen politischen Fragen zwischen VertreterInnen der KPÖ-Oberösterreich und der KSCM-Südböhmen fand am 30. November 2012 auf Einladung der KSCM (Kommunistische Partei Böhmens und Mährens) in Budweis statt.

Von Seiten der KSCM wurde dabei über den großen Erfolg bei den im Oktober stattgefundenen Kreis- und Senatswahlen berichtet, in deren Ergebnis jetzt in zwölf der 14 Kreise die KSCM gemeinsam mit der Sozialdemokratischen Partei die Regionalregierung bildet, was die Partei vor neue Herausforderungen stellt. Im Regionalparlament Südböhmens stellt die KSCM jetzt 13 der 55 Mandate. Gegen die kommunistische Regierungsbeteiligung gibt es in Budweis von den abgewählten rechten Parteien gesteuerte Proteste von Studierenden der Hochschule.

Seitens der KPÖ wurde über den Wahlerfolg der KPÖ in Graz und Krems, durch welche bundesweit das Interesse an der KPÖ verstärkt wurde, informiert. Weiters waren die GastgeberInnen an der Entwicklung der politischen Situation in Österreich, am Umgang mit den zahlreichen Korruptionsskandalen sowie der Praxis der Parteienfinanzierung und des Bildungswesen sowie der Linzer Freifahrt-Kampagne interessiert.

Als Fortsetzung eines bereits im Jänner 2012 in Linz geführten kommunalpolitischen Meinungsaustausches wurde bei dem nunmehrigen Treffen von KommunistInnen der durch eine Städtepartnerschaft verbundenen Städte Budweis und Linz ausführlich über kommunale Themen wie die soziale Situation, Obdachlosigkeit, den Umgang mit BettlerInnen, Stadtverkehr und Kindereinrichtungen diskutiert.

Zum Abschluss des Treffens wurde ein Programm für die Zusammenarbeit zwischen der KPÖ-Oberösterreich und der KSCM-Südböhmen für 2013 vereinbart. Dieses sieht den Besuch des Linksballs der KSCM in Budweis im Februar, ein Treffen im Anschluss an die Befreiungsfeier in Mauthausen im März, den Besuch des „Volksstimme“-Festes in Wien und einen Meinungsaustausch im März in Budweis und im November in Linz vor.

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