Stellungnahme von KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn zur Flächenwidmungsplanänderung im Bereich Eisenbahnbrücke bei der Gemeinderatssitzung am 18.10.2012

Auch wenn der vorliegende Antrag recht allgemein gehalten ist und verschiedene Eventualitäten berücksichtigt geht es letztlich bei einem Neubau der Eisenbahnbrücke um das Aus für die Mühlkreisbahn.

Zwar sind sich Ministerin Bures und Landesrat Hiesl mittlerweile einig, dass das Land die Mühlkreisbahn schon 2014 übernehmen könnte, offen ist freilich in welcher Form diese weitergeführt wird. Da steht die seit einigen Jahren von der Stadt forcierte Variante eines Regioliners den Aussagen von Hiesl gegenüber diese Bahn weiterhin auf der Normalspur zu führen.

Wie bereits bei der Debatte über die Eisenbahnbrücke am 24. Mai 2012 festgestellt sieht die KPÖ in dem von SPÖ, FPÖ und Grünen beschlossenen Projekt das faktische Aus für die Mühlkreisbahn. Den ÖBB wird es damit leicht gemacht sich aus der Verantwortung zu schleichen, nachdem sie als die für die Brücke zuständige Institution über Jahre oder gar Jahrzehnte hinweg systematisch ihrer Verantwortung für die Zukunft der Brücke nicht gerecht geworden ist.

Wie schon damals festgestellt sehen wir als entscheidende Frage daher, ob es bei einem Neubau der Brücke auch weiterhin eine Gleisführung der ÖBB über diese Brücke geben wird oder nicht. Daher Stimmenthaltung bei diesem Antrag.