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KPÖ sieht Mobilität als wichtige soziale Frage

  • Donnerstag, 31. Mai 2012 @ 11:22
News Als Bestätigung ihrer Forderung nach Freifahrt im öffentlichen Verkehr sieht die KPÖ die jüngste Studie des Verkehrsclubs Österreich (VCÖ), derzufolge die jetzige Pendelförderung das Autofahren, weite Wege und hohen Energieverbrauch unterstützt.

Laut VCÖ-Vergleich betragen die Kosten für Arbeiten und Wohnen in Linz 8.900 Euro im Jahr, für Linz-PendlerInnen dank niedrigerer Mieten und hoher Pendelförderung zwischen 8.400 Euro (Eferding) und 9.000 Euro (Enns). Nicht berücksichtigt sind dabei Aufwendungen für Infrastruktur, Gesundheitskosten durch Unfälle, Schadstoffe und Lärm sowie Umweltschäden mit 281 Euro pro tausend PKW-Personenkilometer, während die reinen Treibstoffkosten mit 78 Euro pro tausend km deutlich darunter liegen.

Die völlig verfehlte Raumordnungspolitik wird damit deutlich, dass in hohen Siedlungsdichten jede dritte Person täglich Bahn oder Bus benutzt, in verstreuten Siedlungsgebieten jedoch nur jede 15. Person. Hingegen fahren 45 Prozent in Regionen mit niedriger und mittlerer Bevölkerungsdichte täglich mit dem Auto, bei hoher Bevölkerungsdichte nur 27 Prozent.

Angesichts der Entwicklung der Treibstoffpreise und des absehbaren Endes des Öl-Booms warnt der VCÖ davor, dass sich Auto-Haushalte mehr und mehr auf eine Kostenfalle zubewegen. Der Verkehrsclub fordert als Konsequenz die Wohnbauförderung und Raumordnung auf kurze Wege und niedrige Mobilitätskosten auszurichten und den öffentlichen Verkehr massiv auszubauen.

Als sinnvollen Anreiz umzusteigen sieht die KPÖ den Vorschlag der Wiener Vizebürgermeisterin Maria Vassilakou (Grüne) Personen die komplett auf einen eigenen PKW verzichten und bei Bedarf auf Car-Sharing umsteigen eine Jahresnetzkarte um 100 Euro (Normalpreis 365 Euro) anzubieten.

Aus der Sicht der KPÖ ist Mobilität eine wichtige soziale Frage: Laut VCÖ nutzen Menschen mit höherem Einkommen vier Mal mehr das Auto als das unterste Einkommensviertel. 60 Prozent der Haushalte im unteren Einkommensviertel, aber nur vier Prozent der reicheren Haushalte besitzen gar kein Auto: „Wer weniger verdient, fährt also mehr mit öffentlichen Verkehrsmitteln. Dafür leiden Finanzschwache um ein Vielfaches stärker an Lärm und Abgasen“, so KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner.

Das derzeitige System der Pendlerpauschale bedeutet 600 Mio. Euro Steuerausfall und ist sehr unsozial, weil es hohe Einkommen begünstigt, während Menschen mit geringem Einkommen kaum etwas davon haben. Autofahren ist zudem nach wie vor vorwiegend männlich bestimmt. Der Großteil der Frauen ist durch geringere Motorisierung und geringere Einkommen auf Öffis angewiesen. Ebenso aus ähnlichen Gründen MigrantInnen und Jugendliche.

Die KPÖ versteht Mobilität als wichtiges Grundrecht und die Forderung nach Freifahrt analog wie die von ihr vertretene Forderung nach einer Energiegrundsicherung als Teil einer Mindestsicherung: „Dabei werden bewusst ökologische und soziale Aspekte miteinander verknüpft“, so Furtlehner. In Linz hat die KPÖ mit 1. Mai 2012 eine Kampagne unter dem Motto „Freifahrt für alle!“ gestartet. Infos und eine Online-Petition dazu gibt es unter www.freifahrtlinz.at


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