Der aktuelle Frauenmonitor 2012 der oö Arbeiterkammer zeigt in aller Deutlichkeit, dass von Gleichberechtigung, vor allem in der Arbeitswelt, nach wie vor keine Rede sein kann, meint die Linzer KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn anläßlich des diesjährigen Internationalen Frauentages am 8. März.

Laut Frauenmonitor sind für Frauen weniger Vollzeitjobs, mehr unbezahlte Überstunden, prekäre Arbeit und Leiharbeit typisch und klafft die Einkommensschere nach wie vor weit auseinander. Der verbesserten Aus- und Weiterbildung von Frauen wird weder bei den Einkommen noch in den betrieblichen Hierarchien Rechnung getragen, eine zusätzliche Belastung sind unbezahlte Haushaltsarbeit und Betreuungspflichten. Kleine Fortschritte gibt es nur bei Kinderbetreuung, Einkommenstransparenz und Frauenförderprogrammen.

Als Schande ersten Ranges bezeichnet Grünn, dass in Oberösterreich Frauen im Durchschnitt um 38,8 Prozent und selbst bei durchgehender Vollzeitarbeit um 28,1 Prozent weniger verdienen als Männer. Während Männer 21 Prozent Überstunden unbezahlt leisten, sind es bei Frauen gar 28 Prozent. Bereits 49 Prozent der Frauen sind teilzeitbeschäftigt. Mit durchschnittlich 714 Euro erhalten Frauen um 170 Euro weniger Arbeitslosengeld als Männer. Für Frauen ist Teilzeit von 2004 bis 2010 um 18 Prozent, geringfügige Beschäftigung um 22 Prozent, Leiharbeit sogar um 50 Prozent gestiegen. Mit einer fast 95prozentigen Männerquote in den Führungsetagen der heimischen Top-200-Unternehmen ist Österreich negativer Spitzenreiter in der EU.

„Das ständige Selbstlob der Landespolitik von LH Pühringer & Co. wird damit als asoziale Politik entzaubert, deren Ziel es ist Maximalprofite für die Wirtschaft zu sichern“, so Grünn. Wenn insbesondere von Seiten der Wirtschaft und noch dazu mit dem Argument der Gleichberechtigung versucht wird das Frauenpensionsalter vorzeitig anzuheben ist dies eine Kampfansage, die strikt zurückzuweisen ist.

„Die Bilanz zum Internationalen Frauentag ist ernüchternd“, so das Resümee der KPÖ-Gemeinderätin. Auch die rotschwarze Regierung hat frauenpolitisch kaum etwas weitergebracht. Die Wiedereinrichtung eines eigenständigen Frauenministeriums ist zuwenig für eine Frauenpolitik die ihren Namen verdient. Mit Fiskalpakt, Schuldenbremse und Belastungspaket verschreibt sich die Regierung einem unsozialen Streichungskurs, von dem Frauen besonders stark betroffen sind. Von der dringend notwendigen Umverteilung, etwa durch höhere Besteuerung von Profiten und Millionenvermögen, ist hingegen keine Rede.

„Politik und Wirtschaft haben Handlungsbedarf bei der Gleichstellung von Frauen, vor allem in der Arbeitswelt“, so Grünn. Als dringliche Maßnahmen urgiert die KPÖ einen gesetzlichen Mindestlohn von zehn Euro pro Stunde und eine allgemeine Arbeitszeitverkürzung auf 30 Stunden pro Woche, gerade dadurch würde vielen Frauen geholfen.

Im Zusammenhang mit dem Frauentag erinnert die KPÖ auch an das 1997 von 645.000 Menschen unterstützten Frauenvolksbegehren: „Eine Realisierung der elf Forderungen des Frauenvolksbegehrens steht leider nicht auf der Agenda der Regierung. Gerade diese Forderungen werden von der KPÖ hingegen als gesellschaftspolitischer Kontrapunkt zur neoliberalen Regierungspolitik gesehen“, so Grünn abschließend.