Für die Gemeinderatssitzung am 8. März 2012 hat KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn eine Anfrage an Sozialreferent VBgm. Klaus Luger (SPÖ) zum Thema Energiearmut eingebracht. Der Wortlaut der Anfrage:

Sehr geehrter Herr Vizebürgermeister!

Das Thema Energiearmut gewinnt zunehmend an Brisanz, wie zuletzt die starke Kälteperiode im heurigen Winter verdeutlicht hat. Laut Armutskonferenz können es sich 237.000 Menschen in Österreich nicht leisten, ihre Wohnung im Winter warmzuhalten. Jährlich sind rund 60.000 Haushalte von Strom- oder Gasabschaltungen betroffen.

Laut AK mussten die niedrigstverdienenden 25 Prozent der Bevölkerung vor fünf Jahren noch 5,6 Prozent, jetzt aber bereits 8,3 Prozent ihres Einkommens für Energiekosten ausgeben. Demzufolge sind vor allem PensionistInnen, Alleinerzieherinnen und Prekarisierte von Energiearmut betroffen. Arme Haushalte zahlen bedingt durch Grundgebühren, welche hohen Verbrauch begünstigen, Zusatzkosten für Mahnspesen oder für das Ab- und Einschalten von Strom beziehungsweise Gas zwischen 30 und 40 Prozent mehr für die Energie als vergleichbare „normale“ Haushalte.

BezieherInnen des Heizkostenzuschusses klagen darüber, dass die Antragstellung erst ab Jänner möglich ist, Überweisungen auf Konten bestimmter Banken angeblich nicht möglich sind und Barauszahlungen erst verzögert erfolgen. In Italien gibt es schon seit Jahrzehnten einen Spartarif, der insbesondere finanziell schwächeren Haushalten einen kostengünstigen Mindestbedarf an Energie sichert. In Kärnten fördert die Energiegesellschaft Kelag die Verbesserung der Wärmedämmung in einkommensschwachen Haushalten, um so Stromabschaltungen zu verhindern.

Ich stelle daher laut Statut Linz § 12 nachstehende Anfrage:

Sehr geehrter Herr Vizebürgermeister, wie hoch ist die Zahl der von Energiearmut betroffenen Haushalte in Linz? Wieviele Abschaltungen von Strom, Gas oder Fernwärme seitens der Linz AG oder anderer Versorgungsunternehmen im Jahre 2011 sind bekannt? Welche Maßnahmen werden von der Stadt getroffen, um der wachsenden Energiearmut entgegenzuwirken? Warum können Anträge auf Heizkostenzuschuss erst ab Jänner gestellt werden? Warum erfolgen Barauszahlungen des Heizkostenzuschusses erst mit Verzögerung?

Mit freundlichen Grüßen!
GR Magª Gerlinde Grünn