Für die Gemeinderatssitzung am 24. November 2011 hat KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn eine Anfrage an Bürgermeister Franz Dobusch (SPÖ) betreffend Baustellen eingebracht. Der Wortlaut der Anfrage: Sehr geehrter Herr Bürgermeister!

Von BürgerInnen aus verschiedenen Linzer Stadtteilen wurde in letzter Zeit Klage über Belastungen durch Bauarbeiten geführt. Konkret geht es dabei um Bauarbeiten an Hochbauten im Bereich Schubertstraße/Scharitzerstraße die auch an Sonn- und Feiertagen durchgeführt wurden. Zu Beschwerden von AnrainerInnen bei der zuständigen Polizeidienststelle wurde diesen erklärt, dass für solche Arbeiten eine Ausnahmegenehmigung existiert, was sich jedoch als unrichtig herausstellte.

Als weiteres Problem wurde Klage über die Häufung von Baustellen in einzelnen Straßen geführt, wodurch für die betroffenen AnrainerInnen über lange Zeit hinweg eine Belastung durch Baufahrzeuge, Lärm, Staub, Erschütterungen usw. besteht. Ein solcher Fall es etwa im Bereich Figulystraße/Coulinstraße bekannt, wo gleichzeitig Bauarbeiten an der Stelzhamerschule und auf dem Areal der ehemaligen VHS und einem dritten Objekt erfolgten bzw. erfolgen.

In diesem Zusammenhang stellt sich die Frage nach den Kriterien für die Genehmigung von Bauarbeiten und der Koordination von Baustellen im Stadtgebiet unter Berücksichtigung der Belastung für die AnrainerInnen.

Ich stelle daher laut Statut Linz § 12 nachstehende Anfrage:

Nach welchen Kriterien werden Bauarbeiten in den Nachtstunden sowie an Wochenenden bzw. Sonn- und Feiertagen genehmigt? Welche Konsequenzen haben ohne Genehmigung zu solchen Zeiten durchgeführte Bauarbeiten? Gibt es bei der Genehmigung von Bauarbeiten eine Koordination um eine Häufung von Baustellen in bestimmten Straßen zu vermeiden? Welche Auflagen werden in Hinblick auf die Lärmentwicklung beim Einsatz von Baumaschinen verlangt?

Mit freundlichen Grüßen!
GR Magª Gerlinde Grünn