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Netzwerk-Jahrestreffen 2011 in Wels

  • Samstag, 1. Oktober 2011 @ 20:27
Antifa Am 1. Oktober 2011 fand im Bildungshaus Schloss Puchberg in Wels das diesjährige Jahrestreffen des 2001 gegründeten OÖ Netzwerks gegen Rassismus und Rechtsextremismus statt, an dem sich rund 130 AntifaschistInnen aus dem ganzen Bundesland beteiligten.

Während Bildungshaus-Chef Wilhelm Achleitner ganz allgemein für eine friedliche Welt plädierte und der Welser Bürgermeister Peter Koits einen Appell an die Verantwortung des Einzelnen richtete, betonte Gunter Trübswasser (SOS Menschenrechte) in seiner Begrüßung den universellen Charakter der Menschenrechte und zeigte sich besorgt, dass die Rechtsentwicklung zunehmend von der politischen Mitte ausgeht, während Werner Retzl (Antifa Wels) meinte, dass die Dummheit nicht ausstirbt und eine ignorante Politik dem Vorschub leistet.

Netzwerk-Sprecher Robert Eiter zog auch für das abgelaufene Berichtsjahr wieder eine recht aktive Bilanz und berichtete über den Beitritt von fünf weiteren Organisationen (Verein Begegnung Arcobaleno, ÖH der Johannes-Kepler-Universität Linz, Fraktion Gewerkschaftlicher Linksblock, Sozialdemokratischer Wirtschaftsverband, Linkswende). Damit ist die Zahl der Mitgliedsorganisationen seit Gründung des Netzwerks von 26 auf 63 gestiegen.

Einstimmig beschlossen wurden zwei Anträge: Ausgehend von massiver Kritik am mangelnden Engagement offizieller Stellen wird ein Maßnahmenpaket verlangt, das u.a. eine Erklärung der Landesregierung, dass der Rechtsextremismus auch in Oberösterreich ein gravierendes Problem darstellt, ein umfassendes Maßnahmenpaket zu seiner Bekämpfung, genügend motivierte Beamte für den Verfassungsschutz sowie eine konsequente Fahndung nach neonazistischen Tätern.

Ein weiterer Antrag verlangt, ausgehend von einer Verfassungsgerichtshof-Erkenntnis, dass staatliche Einrichtungen ihre Geschäfte mit Unternehmen, bei denen rechtsextreme Verbindungen bekannt werden, endgültig abbrechen. Kürzlich war ein berüchtigter Neonazi aufgeflogen, den ein Welser Medienunternehmen unter falschem Namen als Journalist beschäftigt hatte. Zur konkreten Forderung, dass auch die stadteigenen Welser Unternehmen (Messe, Heimstätte, Stadtmarketing) dazu verpflichtet werden müssen, meinte der angesprochene Bürgermeister Koits ausweichend, dass er „nicht für alles haftbar gemacht werden und nicht alles kontrollieren“ könne.

In vier Workshops befassten sich die TeilnehmerInnen mit den Themen „Braune Schwestern - Frauen in der rechtsextremen Szene“, „Aktuelles zum Bleiberecht“, „Graue Wölfe - Türkischer Faschismus in Österreich“ und „Rechtsextreme Symbole, Codes, Musik und Kleidung“. Dazu wurde u.a. berichtet, dass demnächst eine Dokumentation über die Grauen Wölfe erscheint.

Das Hauptreferat beim diesjährigen Jahrestreffen hielt profil-Korrespondent Gregor Mayer über die alarmierende Rechtsentwicklung in Ungarn. Er zeigte anschaulich die Entwicklung seit der Wende, die Formierung der offen neonfaschistischen Jobbik-Partei und die autoritär-nationalistische Politik von Regierungschef Viktor Orban und seine nationalistischen FIDESZ-Partei auf, die sich vor allem gegen Minderheiten wie Roma und Juden richtet. Unbeantwortet blieben Fragen, warum die EU diese menschenverachtende Entwicklung ignoriert, Mayer betonte jedoch, dass die Zivilgesellschaft in ganz Europa Widerstand organisieren muss.

Den kulturellen Aspekt der Jahreskonferenz gestaltete Max Neuhofers Nussgeist-Echo mit Musikkabarett-Beiträgen und die Innviertler Schriftstellerin Elfriede Grömer mit antirassistischer Gedichte in Innviertler Mundart.

Um Terminkollisionen zu vermeiden soll das Netzwerk-Treffen künftig am zweiten Oktobersamstag stattfinden, 2012 also am 13. Oktober.






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