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Der Fall Kiebler ist charakteristisch für die FPÖ

  • Dienstag, 17. Mai 2011 @ 10:27
News Als charakteristisch für die heillose Verfilzung der FPÖ mit rechtsextremen und neonazistischen Kreisen bezeichnet KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner den Fall des FP-Ersatzgemeinderates Erwin Kiebler in Mitterkirchen (Bezirk Perg).

Dieser hatte jüngst auf sich – und damit auf seine Partei – aufmerksam gemacht, als er mit einem T-Shirt der Marke „MaxH8“ bei einem Lokalaugenschein eines gemeinderätlichen Ausschusses erschien. Als er deswegen von MandatarInnen anderer Parteien und Antifa-Gruppen kritisiert wurde versuchte er in typisch rechtsextremer Manier den Spieß umzudrehen und schwadronierte von einer „linksextremen Hetzjagd“ gegen ihn.

Der Markenname „MaxH8“ ist Teil eines neonazistischen Codesystems: Ist schon die offizielle Name „Maximum Hate“ mehr als fragwürdig, wird „H8“ in einschlägigen Kreisen als Code für „Heil Hitler“ interpretiert um getarnt NS-Sympathie erkennen zu lassen. Laut dem deutschen Soziologen Robert Andreasch lässt sich rechtsextreme Ideologie nicht ohne weiteres am Äußeren fest machen, trotzdem lassen sich „in neonazistischen Kreisen auch ästhetische Ausdrucksformen feststellen oder bilden sich bestimmte Codes heraus“. Am bekanntesten ist das Label „Thor Steinar“, das einen Laden in Braunau betreibt.

Im Wahljahr 2009 hatte die KPÖ publik gemacht, dass der damalige FPÖ-Fraktionsobmann Kiebler über einen Versand bzw. Laden namens „Nordic23“ mit Firmensitz in Waldhausen die in rechtsextremen Kreisen beliebte Modemarke „MaxH8“ anbot. Vertrieben wurden von diesem „Netzladen für die aufrechte Kundschaft“ unter anderem T-Shirts, Hemden, Jacken etc. für „Jungs“ und „Mädels“ mit so eindeutigem Aufdruck wie „Asen“, „Germania“, „Nifelheim“, „Nordische Krieger“, „Ostmark“, „Runensturm“ oder „Thule“. Nach Protesten wurde der Laden geschlossen und auch der Internet-Vertrieb eingestellt.

Bereits 2008 schien Kiebler auf einem mit dem in der rechtsextremen Szene üblichen Keltenkreuz dekorierten Plakat für eine gemeinsam mit den Freiheitlichen Arbeitnehmern veranstalteten Sonnwendfeier am Kaindlstorfergut in Schwertberg am 28. Juni 2008 als Vertreter des Ringes Freiheitlicher Jugend (RFJ) auf, der bekanntlich personell mit dem neonazistischen Bund Freier Jugend (BFJ) verfilzt ist. Für die „Feuerrede“ bei dieser Veranstaltung war die 2009 wegen Verhetzung und Herabwürdigung religiöser Lehren verurteilte damalige Grazer FPÖ-Stadträtin und spätere FPÖ-Abgeordnete Susanne Winter angekündigt.

Laut Facebook hat Kiebler auch eine Connection zum Welser Rechtsextremisten Ludwig Reinthaler, dessen Bürgerliste „Die Bunten“ 2009 wegen Verdacht auf Verstoß gegen das NS-Verbotsgesetz von der Wahlbehörde nicht zur Gemeinderatswahl zugelassen und eine Anzeige wegen Wiederbetätigung erstattet wurde: „Das rechtsextreme Netzwerk zwischen FPÖ und offenen Rechtsextremisten ist offensichtlich weiterhin intakt wie der Fall Kiebler einmal mehr beweist“, meint Furtlehner abschließend und sieht Handlungsbedarf bei Exekutive und Justiz, da eine politische Selbstreinigung der FPÖ nicht zu erwarten ist.




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