Für die Gemeinderatssitzung am 19. Mai 2011 hat KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn eine Anfrage an Vizebürgermeisterin Christiana Dolezal (SPÖ) zum Thema Nettodefizit des Allgemeinen Krankenhauses der Stadt Linz eingebracht. Der Wortlaut der Anfrage:

Sehr geehrte Frau Vizebürgermeisterin! Die Landeshauptstadt Linz ist als einzige spitalserhaltende Gemeinde Oberösterreichs im Zusammenhang mit dem AKH in mehrfacher Hinsicht unter Druck: Einerseits zahlt die Stadt einen von Jahr zu Jahr wachsenden Sprengelbeitrag zur Finanzierung des Spitalswesens an das Land, laut Voranschlag 2011 bereits 50 Millionen Euro.

Hingegen ist Linz bei der Abdeckung des Spitalsdefizits krass benachteiligt: Derzeit werden die Spitalsdefizite der landeseigenen Gespag (3.757 Betten, 8.188 Beschäftigte) zu 100 Prozent, jene der Orden (3.851 Betten, 8.248 Beschäftigte) zu 98 Prozent, des städtischen Linzer AKH (964 Betten, 2.490 Beschäftigte) aber nur zu 80 Prozent abgedeckt, womit der Stadt unterm Strich daher ein enormes Nettodefizit bleibt.

Ich stelle daher laut Statut Linz § 12 nachstehende Anfrage:

Sehr geehrte Frau Vizebürgermeisterin, wie hat sich das Nettodefizit des städtischen AKH in den letzten fünf Jahren entwickelt? Welche Initiativen gibt es Seitens der Stadt um eine Gleichbehandlung der Stadt Linz bei der Spitalsfinanzierung zu erreichen, etwa durch Entlastung beim Sprengelbeitrag in Höhe des Nettodefizits? Wie wird dieser Aspekt bei den laufenden Verhandlungen über die oö Spitalsreform eingebracht?

Mit freundlichen Grüßen!
GR Magª Gerlinde Grünn