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Wohnbauförderung via Finanzmarkt ist ein Irrweg

  • Montag, 9. Mai 2011 @ 11:24
News Als Irrweg sieht KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner die Orientierung der gemeinnützigen Bauvereinigungen (GBV) private Investoren zur Finanzierung des sozialen Wohnbaus zu gewinnen: Egal ob Kapital von Versicherungen wie es LAWOG-Chef Frank Schneider forciert oder von Pensionskassen wie es GBV-Chef Karl Wurm liefert eine solche Entwicklung den Wohnbau dem Finanzmarkt aus.

Immer deutlicher zeigt sich, dass die Aufgabe der Zweckbindung der Wohnbauförderungsgelder im Rahmen des Finanzausgleiches und der Verkauf der aushaftenden Wohnbaudarlehen an Banken um Budgetlöcher zu stopfen – beide Maßnahmen wurden von der KPÖ aus grundsätzlichen Erwägungen entschieden abgelehnt – den geförderten Wohnbau in ein Desaster geführt hat.

Aktuell wird der Großteil der geförderten Wohnungen über Bankdarlehen finanziert, die das Land mit Zinszuschüssen für die Annuitäten fördert. Steigen die Zinsen gerät das Landesbudget zusätzlich unter Druck. Die mit Privatisierungen – Hypo, Energie AG, Wohnbaudarlehen – erkaufte Schuldenfreiheit des Landes Oberösterreich hat sich ohnehin schon wieder in Luft aufgelöst.

Die SPÖ-regierte Stadt Wien hat bereits ein Programm gestartet, bei dem von der Stadt aufgenommene 500 Millionen Euro an private Partner weitergegeben werden, welche 7.500 Wohnungen errichten, die vom Wiener Wohnbaustadtrat Michael Ludwig als „ergänzende Schiene zum geförderten Wohnbau“ schöngefärbt werden. Weiters haftet die Stadt Wien für 175 Millionen Euro Wohnbauanleihen die von Banken begeben wurden. Im Klartext bedeuten diese Maßnahmen die Verabschiedung aus dem kommunalen Wohnbau.

Positiv von diesen Strategien hebt sich das vom Salzburger Wohnbaulandesrat Walter Blaichfellner 2006 eingerichtete Modell eines Landeswohnbaufonds ab, der aus Ertragsanteilen, Rückflüssen aushaftender Darlehen und vom Land aufgenommenen Bankdarlehen gespeist wird. Dabei werden die Banken ausgeschaltet, die Bauleistung ist um 70 Prozent gestiegen, die Mieten sind um zehn Prozent gesunken.

Die KPÖ tritt dafür ein, die Zweckbindung der Wohnbauförderungsgelder wieder einzuführen und aushaftende Wohnbaudarlehen wieder durch das Land selbst zu verwalten und dazu einen Wohnbaufonds nach Salzburger Vorbild einzurichten anstatt an Banken zu übertragen: „Eine Schlüsselfrage für einen wirkliche sozialen Wohnbau wird freilich sein, ob die öffentliche Hand, vor allem die Gemeinden, selbst wieder eine Wohnbautätigkeit aufnimmt um damit soziale Maßstäbe für den dringlichsten Bedarf zu setzen“, so Furtlehner abschließend.






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