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Gegen Neoliberalismus, Law & Order, Fremdenfeindlichkeit und Rechtsextremismus

  • Dienstag, 19. April 2011 @ 13:24
News Auch 2011 gibt es wieder den alternativen 1. Mai in Linz: Treffpunkt ist ab 10:00 Uhr im Volksgarten, Ausgang Goethekreuzung, die Demonstration durch die Landstraße beginnt um 11:15 Uhr, um 11:45 Uhr findet am Hauptplatz beim Brunnen die Abschlusskundgebung statt.

Die linke Maidemonstration steht heuer unter dem Motto „Für eine andere Welt“ gegen soziale und rassistische Spaltung, schlechte Jobs, Rechtsextremismus, gegen Law & Order und Krieg. Bereits 55 Personen – BetriebsrätInnen, GewerkschafterInnen, VertreterInnen von Vereinen und Organisationen und KünstlerInnen – unterstützen als Personenkomitee den Aufruf „Alternativer 1. Mai 2011 in Linz“.

Neoliberalismus ist radikalisierter Kapitalismus, ohne das Deckmäntelchen des Wohlfahrtsstaates. In beängstigender Geschwindigkeit werden alle gesellschaftlichen Bereiche der Logik des „freien Marktes“ unterworfen. Das bedeutet: die Reichen werden reicher, die Armen ärmer – auf nationaler und auf globaler Ebene. Prekarisierung, working poor, Auseinanderdriften von Frauen- und Männerlöhnen, Arbeitslosigkeit, steigender Arbeitsdruck trotz höherer Produktivität, Zwangsflexibilisierung usw. sind die Ergebnisse des radikalisierten Klassenkampfes von oben.

Flüchtlinge werden in Österreich an den Rand der Existenzmöglichkeit getrieben, politisch und sozial. Der Terror der Abschiebungen ist die Spitze eines staatlichen Rassismus, der seine Entsprechung an den Stammtischen und in den Wahlerfolgen der FPÖ findet.

Das Wiedererstarken rechtsextremer und rassistischer Gedanken und Gruppierungen und die staatliche „Law-and-Order“-Politik gehen Hand in Hand. Die Verhinderung der 1. Mai-Demonstration 2009 in Linz belegt das genauso wie die sündteure Stadtwache in Linz, die gegen die Ärmsten der Armen, die Bettler_innen vorgeht und sie aus dem öffentlichen Raum vertreibt. Statt die Armut zu bekämpfen, werden Arme kriminalisiert und schikaniert.


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