Für eine andere Welt! Gegen soziale und rassistische Spaltung, schlechte Jobs, Rechtsextremismus, Law & Order und Krieg!

Seit 1890 demonstriert die Arbeiter_innenbewegung am 1. Mai für ihre Rechte und Forderungen, zunächst in den USA und Europa. Heute tragen an diesem Tag in vielen Ländern auf allen Kontinenten die Unterdrückten, Prekarisierten, die Gewerkschaften und unabhängigen Linken ihre Forderungen auf die Straße.

Galt der 1. Mai lange Zeit als Kampftag der traditionellen Arbeiter_innenbewegung, so wird er auch in Österreich, auch in Linz, zunehmend als gemeinsamer Feier- und Kampftag der linken, feministischen, internationalistischen, antifaschistischen und antirassistischen Bewegung gesehen. Seit 1991 gibt es in Linz den „Alternativen 1. Mai“ als Versuch einer Vernetzung und einer gemeinsamen Aktion. Das soll auch 2011 gelingen.


Wofür und wogegen wir auf die Straße gehen, das versteht sich in einer Zeit des globalisierten Neoliberalismus fast von selbst: Neoliberalismus ist radikalisierter Kapitalismus, ohne das Deckmäntelchen des Wohlfahrtsstaates. In beängstigender Geschwindigkeit werden alle gesellschaftlichen Bereiche der Logik des „freien Marktes“ unterworfen.

Das bedeutet: die Reichen werden reicher, die Armen ärmer – auf nationaler und auf globaler Ebene. Prekarisierung, working poor, Auseinanderdriften von Frauen- und Männerlöhnen, Arbeitslosigkeit, steigender Arbeitsdruck trotz höherer Produktivität, Zwangsflexibilisierung usw. sind die Ergebnisse des radikalisierten Klassenkampfes von oben.

Flüchtlinge werden in Österreich an den Rand der Existenzmöglichkeit getrieben, politisch und sozial. Der Terror der Abschiebungen ist die Spitze eines staatlichen Rassismus, der seine Entsprechung an den Stammtischen und in den Wahlerfolgen der FPÖ findet.

Das Wiedererstarken rechtsextremer und rassistischer Gedanken und Gruppierungen und die staatliche „Law-and-Order“-Politik gehen Hand in Hand. Die Verhinderung der 1. Mai-Demonstration 2009 in Linz belegt das genauso wie die sündteure Stadtwache in Linz, die gegen die Ärmsten der Armen, die Bettler_innen vorgeht und sie aus dem öffentlichen Raum vertreibt. Statt die Armut zu bekämpfen, werden Arme kriminalisiert und schikaniert.

Die Atomkatastrophe in Japan zeigt einmal mehr die Fehlentwicklung eines Gesellschaftsmodells, das auf ungehemmte Machbarkeit und Ausbeutung von Ressourcen setzt. Der Wachstumszwang und Verwertungshunger des Kapitalismus ist die Ursache für eine halt- und maßlose Ressourcenverschwendung mit weltweiten zerstörerischen Wirkungen für Mensch und Umwelt. Die Katastrophe ist das System!

In Libyen wird gerade wieder der Krieg zum alleinigen Mittel der internationalen Politik gemacht. Diese Politik sichert keine Menschenrechte. Im Gegenteil: Solange es politische und wirtschaftliche Vorteile bringt, wird mit Diktaturen paktiert, Waffen geliefert und Öl eingekauft.

Den Opfern dieser Deals bleibt wenig Handlungsspielraum: selbst eine Revolution macht sie nur kurzfristig zu Held_innen auf der Bühne der Weltpolitik. Wer den Wirren der Revolution entfliehen will, oder bloß nach gleichen Rechten, Autonomie und Teilhabe am Wohlstand jenseits der Landesgrenzen strebt, hat die westliche Freiheitsrhetorik falsch verstanden. „Befreiung von den Flüchtlingen“ fordert der italienische Ministerpräsident Berlusconi, und die EU wird ihm den Krieg gegen Flüchtlinge gerne weiter finanzieren.

Seit mehr als hundert Jahren wird der 1. Mai genutzt um konkrete Forderungen, aber auch Ideen und Vision für eine andere Gesellschaft an die Öffentlichkeit zu bringen. Und das soll auch 2011 so sein. Nehmen wir uns den 1. Mai als Raum für linkes, queeres, alternatives Denken, Demonstrieren und Feiern:

Solidarität ist unsere Waffe! Eine andere Welt ist möglich! Es ist genug für alle da!

Der Aufruf "Alternativer 1. Mai 2011 in Linz" wird unterstützt von (aktueller Stand, wird laufend ergänzt):

Antlanger Karin (BRV EXIT-sozial Linz), Bereiter Kathrin, Boria Simone (FIFTITU%), Buchinger Christian (BR E+E), Caixeta Luzenir (maiz), Diesenreiter Thomas (Künstler), Ennsfellner Günter (BR ÖBB TS-Werk Linz), Erlach Thomas (BRVStv EXIT-sozial Linz), Fend Franz (Verein LIBIB), Fischer Heike (BRV Zentrum Spattstraße), Frank Christopher (Jurist), Friedl Edith (Lehrerin), Fuchs Marion, Furtlehner Leo (KPÖ), Grünn Gerlinde (Gemeinderätin), Hammerschmid Matthias (JKP-Wels), Haslinger Manfred (BR Fa. Gast Steyr), Haslinger Stefan, Herda Walter (Widerstandskämpfer), Hochstöger Roland, Holzinger Kurt (Versorgerin), Holzweber Lukas (Voest-Arbeiter), Janson Sven (KSV-LILI), Käferböck-Stelzer Friedrich (Betriebsseelsorger Linz-Land), Kern Sabrina (FIFTITU%), Kogu Mehmet, Kopta Kurt (Künstler), Krenn Stefan (Kuba-Solidaritätsaktivist), Kröll Roswitha (FIFTITU%), Kurzwernhart Wolfram, Lobo Marissa (maiz), Lüftner Manfred (BRV Tencate), Maly Alenka (Regisseurin), Mayrhofer Eva (Verein Begegnung Arcobaleno), Müller Max (PV Stadtgärten Linz), Pichler Birgit (FIFTITU%), Rammerstorfer Thomas (Infoladen Wels), Renner Harald (Musiker), Rinner Helmut (Schachverein Spartakus), Rögner Doris (BR Zentrum Spattstraße), Roth Elisa (BRV SOS Menschenrechte), Salgado Rubia (maiz), Schacht Axel (BRV B37), Schmida Michael (BI Linz braucht keine Stadtwache), Schmierer Gerlinde (FIFTITU%), Staub Bärbel (Frauengruppe FRAGE), Staudinger Johannes (Künstler und Musiker), Steinbauer Maria, Steiner Barbara (Mgl. ÖH-Bundesvertretung), Wahl Andreas (Geschäftsführer Radio FRO), Weiß Jörg (BR Neustart), Zach Barbara (maiz), Zauner Heinz, Zendron Rainer, Zogholy Andre (qujOchÖ)

Linz, Sonntag, 1. Mai 2011: ab 10:00 Uhr Treffpunkt Volksgarten, Ausgang Goethekreuzung; 11:15 Uhr Demonstration Landstraße; 11:45 Uhr Kundgebung Hauptplatz (beim Brunnen)

Infos: http://www.facebook.com/ErsterMaiLinz