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FPÖ möchte Linzer AKH der Gespag einverleiben

  • Donnerstag, 10. März 2011 @ 23:00
Linz Mit Stimmenthaltung des BZÖ und Gegenstimme der FPÖ wurde die von der SPÖ beantragte Resolution an die Landesregierung zur Erhaltung der Krankenhausträgervielfalt beschlossen.

Anlass dafür war die Forderung der FP-Landtagsabgeordneten Brigitte Povysil, das Linzer AKH in die landeseigenen Gespag einzugliedern. VBgm. Dolezal stellte ausführlich das Leistungsspektrum des AKH dar.

FP-Stadtrat Detlef Wimmer versuchte mit einer Aussage von Bundeskanzler Werner Faymann vom August 2009 für ein Zusammenführen der Strukturen der Spitäler die Haltung der FP zu untermauern, was Finanzstadtrat Johann Mayr zu einer ausführlichen Klarstellung veranlasste, dass damit nicht eine Fusion sondern nur Kooperationen gemeint waren. Weiters stellte Mayr den Unterschied zwischen einem Leistungswettbewerb, bei dem niemand ausgeschlossen wird und Wahlfreiheit zwischen den Spitälern besteht, und einer Privatisierung, bei welcher Gesundheit zur Frage des Geldes wird, dar.

Auch die KPÖ lehnt die von der FPÖ geforderte Eingliederung des Linzer AKH in die Gespag ab. Die Forderung ist nicht neu, wir dadurch aber nicht besser, die politischen Motive dafür sind leicht durchschaubar.

Linz ist die einzige spitalserhaltende Gemeinde in Oberösterreich und hat neben dem Sprengelbeitrag der im Voranschlag 2011 mit 50 Millionen Euro veranschlagt ist zusätzlich ein Nettodefizit von 18 Millionen zu finanzieren. Während das Land bei den Gespag-Krankenhäusern 100 Prozent und bei den Ordensspitälern 80 Prozent der Defizite abdeckt sind das beim Linzer AKH nur 80 Prozent. Die Notwendigkeit einer Entlastung bei der AKH-Finanzierung ist freilich nicht neu, sie wurde von der KPÖ schon in den 80er Jahren thematisiert.

Wie Vizebürgermeisterin Dolezal bei der letzten Budgetdebatte sehr treffend feststellte, ist die Gynäkologie im AKH der „Knackpunkt der Spitalsreform“ in Oberösterreich. Es ist bezeichnend, dass im Linzer AKH als einzigem Spital in Oberösterreich die gesetzlich mögliche Fristenlösung praktiziert, in den Gespag-Spitälern hingegen systematisch sabotiert wird. Daher verwundert es auch nicht, wenn sich eine schwarzblaue Eintracht für das Aus des Linzer AKH stark macht und so nebenbei natürlich auch die politische Oberhoheit über das Personal erringen will.

„Bestätigt wird die politische Stoßrichtung auch dadurch, dass nur das AKH auf der Speisekarte der FPÖ und anderer für eine Eingliederung in die Gespag steht, nicht aber die Ordensspitäler oder von sonstigen privaten Rechtsträgern geführten Krankenhäuser“ meint KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn.


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