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Kein Mensch ist illegal!

  • Freitag, 18. Februar 2011 @ 22:56
Global Rund 500 Menschen demonstrierten bei einer Kundgebung im Linzer Schillerpark am 18. Februar 2011 gegen die Abschiebung von Melitus Onongaya.

Zahlreiche Freunde und Bekannte des gebürtigen Nigerianers, der vielen LinzerInnen als „Kupfermuckn“-Verkäufer vor dem Thalia in der Landstraße seit langem bekannt ist, hatten die Initiative für diese Protestaktion ergriffen. Über 1.800 Menschen hatten sich einer Facebook-Gruppe angeschlossen

Melitus ist vor fast sechs Jahren aus Nigeria geflohen. In seiner Heimatstadt tobt ein Konflikt, ausgelöst durch den Konzern Shell, der dort Erdöl fördert.


Es kam zu blutigen Auseinandersetzungen mit einem benachbarten Dorf, im Zuge derer sein Haus und Besitz niedergebrannt, Freund_ innen ermordet und er selbst im ganzen Land gesucht wurde. Familienmitglieder von Melitus wurden, während er gesucht wurde, attackiert und krankenhausreif geprügelt. Deswegen hat er sich entschieden nach Osterreich zu fliehen.

Nachdem das Asylverfahren negativ abgeschlossen wurde und die Abschiebung drohte, fanden sich Freund_innen von Melitus, Anti-Abschiebungs-Aktivist_innen und politische Organisationen zusammen, um gemeinsam mit Melitus für sein Bleiberecht und gegen die rassistische Gesetzgebung zu kämpfen.

Da aber bald klar wurde, dass der Fall aus juristischer Sicht beinahe aussichtslos ist, hat sich Melitus nun nach fünf Jahren des Kämpfens dafür entschieden, mittels „Freiwilliger Rückkehr" nach Nigeria zurückzukehren. Er hat damit dem Druck, den die Situation und die Behörden auf ihn ausgeübt haben, nachgegeben.

Die Alternative zu dieser „Freiwilligen Rückkehr" wäre ein kompliziertes Verfahren vor dem Verfassungsgerichtshof gewesen, das auch mit hohen Kosten verbunden, gewesen wäre. Dabei hätte aber wenig Aussicht auf Erfolg bestanden. Zudem hätte er während des Verfahrens keinen Abschiebeschutz gehabt, was heißt, dass er jederzeit ohne Vorwarnung von der Polizei abgeholt werden hätte können. Unter anderen Umständen wäre Melitus gerne in Linz geblieben.

Bei genauerer Betrachtung wird hier ein weiterer Aspekt der Härte und des Zynismus des österreichischen Asylrechts sichtbar - Menschen werden dadurch zu einer scheinbaren Freiwilligkeit gedrängt, wodurch die vielschichtige Gewalt, die dahinter steckt, zu verschleiern versucht wird. Alle Menschen sollten die Freiheit haben, dort zu leben wo sie wollen - unabhängig davon, wo sie geboren sind und von der Staatsangehörigkeit ihrer Eltern.

Melitus ist kein Einzelfall. Bei den von den restriktiven Asylgesetzen Betroffenen handelt es sich nicht nur um die wenigen Fälle, die wegen einer drohenden Abschiebung öffentlich bekannt werden, sondern auch um jene Menschen, die laufend darum kämpfen, dort leben zu dürfen, wo sie gerne leben würden. Das sind jene Menschen, die täglich unter teilweise extremen Bedingungen versuchen Grenzen zu überwinden, sowie jene, die diese Barriere überwunden haben und deren Aufenthaltsstatus rechtlich nicht geklärt ist. In Österreich bedeutet dies beispielsweise neben der dauernden Stresssituation von einem sehr geringen Taschengeld leben zu müssen, ohne der Möglichkeit durch legale Lohnarbeit Geld zu verdienen.

„Deswegen bedeutet die „Freiwillige Rückkehr" von Melitus nach Nigeria für uns nicht das Ende unserer Proteste. Wir wollen uns weiterhin organisieren und uns gegen Abschiebungen wehren“, erklärte eine Sprecherin bei der Kundgebung. Anschließend daran fand im Jugendzentrum „ann and pat" eine Solidaritätsparty statt.

Weiteres Infos: http://www.facebook.com/#!/MelitusMussBleiben


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