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Vorstoß für Frauen-Wehrpflicht entschieden abgelehnt

  • Montag, 8. November 2010 @ 09:14
News Entschieden zurückgewiesen wird von der KPÖ der Vorstoß des oberösterreichischen Kameradschaftsbundes für die Ausweitung der Wehrpflicht auf Frauen: „Diese Initiative strebt Klarheit in punkto Wehrpflicht an, im Klarheit handelt es sich um eine Initiative für verstärkte Militarisierung der Gesellschaft“, kritisiert KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner.

Der militaristische Traditionsverband will per Volksbegehren eine diesbezügliche Gesetzesänderung durchsetzen. Der Präsident des Kameradschaftsbundes, Günther Rozenits, macht aus seinem Herzen auch keine Mördergrube, dass hinter der Initiative auch Frauen der Wehrpflicht zu unterwerfen auch die Absicht steckt, durch den an den Wehrdienst gekoppelten Zivildienst massenhaft Billigstarbeitskräfte für den Sozialbereich zu rekrutieren. Ebenso auch, dass es damit künftig keine Untauglichkeit mehr geben dürfe.

„Offenbar handelt es sich beim Vorstoß des Kameradschaftsbundes um eine Reaktion auf die vermehrten Stimmen zur Abschaffung der Wehrpflicht und Umwandlung des Bundesheeres in ein Berufsheer als Bestandteil einer Euro-Armee“, meint Furtlehner. Für die Abschaffung der Wehrpflicht hat sich eine eigentümliche Koalition gebildet: Hinter der Fahne der „Kronenzeitung“ marschieren der Wiener Bürgermeister Häupl, das BZÖ, die Grünen und auch der Linzer Bürgermeister Dobusch.

Die KPÖ vertritt hingegen eine viel radikalere Forderung als die Abschaffung der Wehrpflicht, nämlich die Auflösung des Bundesheeres: „Österreich wird nicht bedroht, das Bundesheer ist also überflüssig, die Neutralität, wenn ernst genommen, muss politisch und nicht militärisch interpretiert werden, für Katastropheneinsätze würde ein kleiner schlagkräftiger Hilfsdienst ausreichen“, so Furtlehner.

Die Debatte über die Wehrpflicht wirft gerade in Hinblick auf den Zivildienst als Ersatzleistung wesentliche Fragen auf, geht es doch um rund 13.000 billige Arbeitskräfte für den Rettungs- und Sozialbereich. Obwohl das dem Artikel 4 der Europäischen Menschenrechtskonvention widerspricht wird daher schon ganz laut darüber nachgedacht einen allgemeinen Arbeitsdienst, kosmetisch verbrämt als Sozial- oder Solidardienst, auch für Frauen einzuführen.

BZÖ-Chef Josef Bucher will für einen solchen Arbeitsdienst sogar Arbeitslose zwangsverpflichten und die Salzburger Landeshauptfrau Gabriele Burgstaller (SPÖ) fordert ein verpflichtendes „Soziales Jahr für alle“ nach dem Muster der in Vorarlberg immer noch üblichen mittelalterliche Frondienste. Dabei ist es völlig absurd völlig ungeeignete Menschen in höchst sensiblen Bereichen wie etwa der Pflege zwangsweise einzusetzen: „Mit einer Abschaffung des Bundesheeres würden Milliarden für soziale Zwecke frei, damit könnten Sozialeinrichtungen ausgebaut und entsprechend qualifiziertes und auch entsprechend bezahltes Personal aufgestockt werden“, so Furtlehner.




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