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Zweites Kuba-Netzwerk-Treffen in Linz

  • Samstag, 30. Oktober 2010 @ 19:27
Global Auftakt für die zweite Konferenz des Netzwerkes Kuba am 30. Oktober 2010 in Linz war ein Solidaritätsmarsch vom Bahnhof in die Landstraße. Der oö ÖKG-Sprecher Christian Buchinger wies zu Beginn dieser Demonstration auf die zwei Schwerpunkte, die Freilassung der „Miami Five“ und die Beendigung der Blockade gegen Kuba hin.

Bei der Konferenz im Ernst-Koref-Saal des SPÖ-Parteihauses konnte Netzwerk-Sprecher Michael Wögerer rund 50 Kuba-AktivistInnen begrüßen. Die kubanische Botschafterin Norma Goicochea Estenoz wies auf die Bedeutung der Solidarität mit Kuba hin.

Sie meinte, der Kampf gegen die Blockade, die Kuba bis dato zu aktuellen Preisen 110 Milliarden Dollar gekostet hat und sich in allen Sektoren auswirkt, habe große Bedeutung nicht nur für Kuba sondern auch für die internationale Solidarität. Obwohl in der UNO-Vollversammlung zuletzt wieder 187 Länder die Blockade als völkerrechtswidrig verurteilt haben weigern sich die USA hartnäckig sie aufzuheben.

Wie die Botschafterin bekräftigte, wehrt sich Kuba dagegen von den USA in eine Liste von „Schurkenstaaten“ aufgenommen worden zu sein und kritisierte den Staatsterrorismus der USA. Die „Miami Five“ sind antiterroristische Kämpfer und daher fordert Kuba ihre Freilassung. Die Botschafterin appellierte den Druck auf die Regierung der USA zu verstärken.

Der Linzer Stadtrat Johann Mayr meinte in seiner Begrüßung, dass die völkerrechtliche Situation durch die Resolution der UN-Vollversammlung völlig klar ist und es stehe keinem Staat zu, auch nicht den USA, gegen das Völkerrecht zu handeln. Eine Liste von „Schurkenstaaten“ widerspreche den internationalen Normen, so Mayr der auch anmerkte, dass er als früherer Direktor der OÖ Gebietskrankenkasse aufmerksam verfolgt habe, wie gut das kubanische Gesundheitswesen organisiert ist.

Mayr nahm seine Begrüßung zum Anlass für die Mitteilung, dass die Stadt Linz eine Anweisung an die zuständigen Beamten gegeben hat, alle in Linz ansässigen AsylwerberInnen die Länger als fünf Jahre im Land sind und einen rechtsgültigen Abschiebebescheid haben grundsätzlich ein humanitäres Bleiberecht zu gewähren. Außerdem soll künftig ein Vierergremium darüber entscheiden und nicht einzelne Beamten.

Nach einer Videobotschaft mit dem US-Schauspieler Danny Glover, „Freiheit für die 'Cuban 5' aus US-Polithaft!“ berichteten Olga Salanueva, Frau von René González, und Adriana Perez, Frau von Gerardo Hernandez, die auf Einladung der Botschaft derzeit in Österreich sind über die Situation ihrer Ehemänner und kritisierten das Besuchsverbot durch Verweigerung von Einreisevisa durch die US-Behörden. Sie riefen dazu auf, Solidaritätskomitees zu gründe.

Dazu wurde berichtet, dass derzeit bereits 326 solche Komitees in 117 Ländern bestehen. Stefan Krenn (Verein Buena Vista) informierte dazu, dass auch in Oberösterreich jetzt ein solches Komitee in Bildung ist. Im November findet in Holguin wieder eine Solidaritätskonferenz für die fünf in den USA inhaftierten Kubaner statt. Berichtet wurde über eine Postkartenaktion an die fünf bzw. an US-Präsident Obama und eine Wanderausstellung.

Am Nachmittag wurde die Konferenz mit Arbeitsgruppen zu Themen wie „Nieder mit der verbrecherischen Blockade gegen Kuba!“, „Free the five! - Für die sofortige Freilassung der fünf kubanischen Helden!“, „Streicht Kuba von der US-Terrorliste!“, „ALBA – Aktuelle Entwicklung in Lateinamerika“ und einer Debatte über mögliche Aktivitäten und Aktionsideen, eine Schlussresolution und einen Aktionsplan fortgesetzt. Abgeschlossen wurde die Konferenz mit einer Noche Cubana im Café Restaurant Orpheus.

Bereits am 28. Oktober hatte ein Treffen von Olga Salanueva und Adriana Perez gemeinsam mit Botschafterin Norma Goicochea Estenoz mit dem Bundesausschuss der KPÖ stattgefunden, bei welchem über die Situation Kubas und der „Miami Five“ informiert wurde und die KPÖ ihre Solidarität mit Kuba bekräftigte.




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