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KPÖ-Kritik am Abbruch der „Aschensiedlung“ in Kleinmünchen

  • Donnerstag, 16. September 2010 @ 23:00
Linz Mit zwei Anfragen war KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn bei der Sitzung des Linzer Gemeinderates am 16. September 2010 aktiv. ÖVP-Stadträtin Susanne Wegscheider teilte zu einer KPÖ-Anfrage mit, dass der derzeitige Schachplatz im Volksgarten auch im Zuge der Neugestaltung erhalten bleiben wird, die genaue Situierung ist offen. Schriftlich beantworten wird VBgm. Klaus Luger (SPÖ) eine KPÖ-Anfrage betreffend verspäteter Auszahlungen des Heizkostenzuschusses für die Wintersaison 2009/2010.

Einstimmig beschlossen wurde eine Subvention von 200.000 Euro für die Sanierung des Friedhofsgebäudes am Barbarafriedhof. Gegen die Stimme der KPÖ und mit Enthaltung der FPÖ wurde ein Grundverkauf an die Hofmann Immobilien an der Landstraße beschlossen. Gemeinderätin Grünn begründete die Ablehnung mit zusätzlichem Lärm, Auswirkungen auf die Innenhofbegrünung und die Wohnqualität durch die geplante Tiefgarage im betreffenden Geviert.

Einstimmig beschlossen wurde die Verleihung von Ehrenringen an WKO-Präsident Christoph Leitl und die frühere SPÖ-Vizebürgermeisterin Ingrid Holzhammer. Bei Stimmenthaltung von ÖVP und FPÖ wurde für das Projekt Kommunikationsaktion „Linz verändert“ ein Kostenrahmen von 221.600 Euro beschlossen.

Im Zusammenhang mit einer Änderung des Flächenwidmungsplanes im Bereich der Schnopfhagenstraße und Widmung als Betriebsbaugebiet/Wohngebiet kritisierte GR Grünn den Abriss der historisch bedeutsamen „Aschensiedlung“ in Kleinmünchen. Noch 2001 war der Erhalt dieser Objekte als bedeutsames historisches Muster und Beispiel einer Arbeiterwohnsiedlung bezeichnet und die bauliche Sanierung in Aussicht gestellt worden. Bürgermeister Franz Dobusch reagierte auf die Stimmenthaltung der KPÖ etwas allergisch.

Bei Gegenstimmen von FPÖ und Grünen wurde die Enderledigung eines FPÖ-Antrages für ein Fahrverbot für LKWs und Busse in der Theatergasse beschlossen. Einstimmg beschlossen wurde weiters ein Übereinkommen zwischen ÖBB, Stadt Linz, Stadt Leonding und Linz Linien über die Verlängerung der Straßenbahn auf das Harter Plateau.

Zum SPÖ-Antrag eines Grundsatzbeschlusses für Begegnungszonen in Linz gab es Einwendungen, dass dies eine Gefahr für Altstadt und Landstraße darstellen würde. Auffallende verbale Attacken von ÖVP-Mandataren gegen die grüne Umweltstadträtin Eva Schobesberger gab es im Zusammenhang mit einem Grünen-Antrag für Verbesserungen für RadfahrerInnen im Bereich der Ampelschaltungen, der bei Ablehnung durch die FPÖ dem Verkehrsausschuss zugewiesen wurde. Der Hintergrund dafür war, dass ein ÖVP-Antrag betreffend ein Maßnahmenpaket zur Luftsanierung wegen noch laufender Prüfungen und einzuhaltender Fristen noch nicht dem Gemeinderat vorgelegt werden konnte. Behandelt wurde weiters ein Grün-Antrag für Gratistickets für den öffentlichen Verkehr analog der Parkmünzen des City Ringes.

Beschlossen wurde ein SPÖ-Antrag für die gesetzliche Berücksichtigung von Elektro-Scootern bei der nächsten Novellierung der Straßenverkehrsordnung und des Kraftfahrgesetzes. Bei Stimmenthaltung der KPÖ wurde eine ÖVP-Resolution für den Regelbetrieb alter Pöstlingbergbahn-Garnituren sowie eine FPÖ-Resolution für die Errichtung von Sportboot-Anlegestellen an der Donau (bei Enthaltung von Grünen und KPÖ) beschlossen. Zum Thema Bergbahn kritisierte Grünn, dass ÖVP-Vizebürgermeister Watzl den vermehrten Einsatz historischer Bergbahnen fordert, gleichzeitig der ÖVP-Gemeinderat Murauer im Aufsichtsrat der Linz Linien für die Einschränkung des finanziellen Spielraumes für die Bergbahn plädiert. Der Antrag wurde durch die mehrheitliche Stimmenthaltung von SPÖ, Grünen und KPÖ abgelehnt. Weiters wurde eine FPÖ-Resolution an die ÖBB für Lärmschutzmaßnahmen im Linzer Stadtgebiet und ein Protest der Grünen gegen den Ausbau des Kernkraftwerkes Temelin beschlossen.

Schließlich standen drei Dringlichkeitsanträge auf der Tagesordnung. Einstimmig wurde die Resolution der Grünen für die Aufrechterhaltung der IC-Direktverbindungen zwischen Linz und Graz und eine SPÖ-Resolution gegen die Verlängerung der Laufzeiten deutscher Atomkraftwerke beschlossen. Mit der Mehrheit von SPÖ, ÖVP, Grünen und KPÖ und bei Stimmenthaltung des BZÖ wurde ein FP-Antrag für einen Zuwanderungsstopp nach dem Muster von Traun durch Einsprüche bei der Grundverkehrskommission gegen Grunderwerb durch Nicht-EU-BürgerInnen abgelehnt.

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