Montag, 16. August 2010 @ 11:16
Eine weitere Bestätigung für ihre Forderung nach einer Preisregelung für Strom und Gas sowie für eine Energiegrundsicherung sieht die Landes-KPÖ in der jüngsten Studie der Arbeiterkammer über die Entwicklung der Strom- und Gaspreise. Demnach sind die Energiepreise (ohne Steuern, Rabatte und Netzkosten) für Strom (bei einem durchschnittlichen Jahresverbrauch von 3.500 Kilowattstunden) von Juli 2008 bis Juni 2010 bis zu 28 Prozent, für Gas (bei einem Jahresverbrauch von 15.000 Kilowattstunden) sogar bis zu 36,6 Prozent erhöht worden.
Während die Großhandelspreise für Strom im selben Zeitraum um mehr als ein Fünftel gefallen sind, stiegen die Strompreise für die Haushalte um durchschnittlich 5,5 Prozent. Analog sanken die Großhandelspreise für Gas ebenfalls um fast ein Fünftel, während die Haushaltspreise um fünf Prozent gestiegen sind.
„Wie auch die AK feststellt sind Strom und Gas meist zu teuer und treffen hohe Preise vor allem Haushalte mit geringem Einkommen“ meint KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner. Die von der Regierung im Zusammenhang mit dem EU-Beitritt vielbeschworene Liberalisierung der Energiemärkte und die freie Preisgestaltung der Energieversorger brachten nicht die versprochenen Vorteile für die KonsumentInnen. „Appelle an die Energieversorger die Preissenkungen an die KonsumentInnen weiterzugeben reichen allerdings nicht aus“, so Furtlehner. Die KPÖ bekräftigt neuerlich ihre Forderung nach einer amtlichen Preisregelung für Strom und Gas.
Laut Arbeiterkammer können 330.000 Menschen ihre Wohnungen oder Häuser nicht angemessen warm halten, die AK verlangte daher bereits im Frühjahr 2010 ein Maßnahmenpaket zur Bekämpfung der Energiearmut und für mehr KonsumentInnenrechte zur Umsetzung des dritten Energie-Binnenmarktpakets der EU. Konkret verlangte die AK Höchstpreise für Nebengebühren bei Strom und Gas, geregelte Mahnverfahren bei Energierechnungen, geringere Vorauszahlungen und Abschaffung der Risikozuschläge, einen jährlichen Energiearmutsbericht und die Förderung von Energie-Effizienzmaßnahmen und kostenloser Energieberatung.
Seit mehreren Jahren vertritt die KPÖ schon die Forderung nach einer allgemeinen Energiegrundsicherung: „Gerade die massive Anhebung der Gas- und Strompreise hat dazu geführt, dass die Zahl der Wohnungen die kalt und finster bleiben stark zugenommen hat und sich die soziale Kälte immer stärker ausbreitet“, so Furtlehner und sieht sich durch die Argumente der AK ebenso wie durch Aussagen der Armutskonferenz und der Grünen für diese Idee bestätigt.
Laut UNO-Menschenrechtserklärung ist Wohnen ein Grundrecht für alle. Darauf aufbauend sieht das Konzept der KPÖ für eine Energiegrundsicherung vor, jedem Haushalt eine kostenlose Grundversorgung an Energie (Strom und Heizung) entsprechend dem durchschnittlichen Bedarf zur Verfügung zu stellen. Laut Arbeiterkammer sind dies im Jahr etwa 2.200 kWh Strom und 800 Kubikmeter Gas für einen 60-Quadratmeter-Haushalt mit zwei Personen. Hingegen soll der Preis des darüber hinaus gehenden Bezuges progressiv nach dem Verbrauch gestaltet werden.