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„Üble Hetze der NVP muss unterbunden werden“

  • Dienstag, 13. Juli 2010 @ 11:21
Antifa Das OÖ. Netzwerk gegen Rassismus und Rechtsextremismus fordert von den zuständigen Behörden, die von rechtsextremen Kreisen für kommenden Sonntag angekündigte Demonstration „Arigona go home!“ zu verbieten. Hinter dem Aufruf zur Demonstration steht u.a. Robert Faller, der „Generalsekretär“ der „Nationalen Volkspartei“ (NVP).

Das Parteiprogramm der NVP stammt zum Teil aus einem Schulungstext der SS. Wegen des Verdachts auf NS-Wiederbetätigung wurde die NVP nicht zur Landtagswahl 2009 zugelassen. Erst kürzlich hat der Verfassungsschutz bei Faller und einem zweiten NVP-Funktionär Hausdurchsuchungen durchgeführt. Dabei wurde umfangreiches Material beschlagnahmt.

„Mit vollem Recht haben die Behörden bereits zwei von der NVP ausgehende Demonstrationen unterbunden“, sagt Robert Eiter, Sprecher des Antifa-Netzwerks. „Das muss auch für die üble Hetzkundgebung gelten, die laut Facebook-Ankündigung am Sonntag in Frankenburg stattfinden soll. Abgesehen davon ist es höchste Zeit, dass die Strafjustiz endlich konsequent gegen die NVP vorgeht: Immerhin hat die Landeswahlbehörde schon vor rund einem Jahr Anzeige nach dem NS-Verbotsgesetz erstattet. Neonazismus ist kein Kavaliersdelikt, sondern ein Anschlag auf die Menschenrechte!“

Das unabhängige OÖ. Netzwerk gegen Rassismus und Rechtsextremismus (Antifa-Netzwerk) wurde 2001 im Bildungshaus Schloss Puchberg in Wels gegründet. Mittlerweile gehören dem Netzwerk 58 politische, religiöse, kulturelle und humanitäre Organisationen an – beispielsweise die Katholische Aktion, die Kulturplattform, die Kinderfreunde, die Gewerkschaftsjugend und die Pfadfinder.

Das Netzwerk betrachtet es als seine Hauptaufgabe, rechtsextreme Strömungen mit demokratischen Mitteln zu bekämpfen. Dabei arbeitet das Netzwerk mit dem Mauthausen Komitee und mit dem Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstandes zusammen. Das Netzwerk ist auch regelmäßiger Ansprechpartner bundesweiter und regionaler Medien.

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