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Des Bürgermeisters „Krone“

  • Montag, 5. Juli 2010 @ 11:56
Linz Wenn es um die „Krone“ geht, versteht der Linzer Bürgermeister Dobusch keinen Spaß. Auffallend gereizt reagierte er daher auf die Kritik der KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn bei der Gemeinderatssitzung am 1. Juli 2010 an der Subventionierung des „Krone-Stadtfests“ 2010 mit 78.000 Euro. Bezüglich Unterwürfigkeit unter das Medienmonopol auf dem Printsektor agiert Dobusch damit so wie fast alle etablierten PolitikerInnen, wie sich am Aufmarsch von Faymann, Häupl, den Prölls, Strache und Konsorten beim Begräbnis von Hans Dichand und dessen Huldigungen durch die offizielle Politik gezeigt hat.

Zwar ist es seit Jahren Ritual im Gemeinderat, dass sich die Grünen bei dieser Subvention der Stimme enthalten, freilich ohne inhaltliche Begründung. Als es vor Jahren eine grüne Gemeinderätin wagte, Zweifel an der Qualität des Kulturprogramms dieses Festes zu äußern, wurde sie von Dobusch umgehend gerüffelt. An der Kritik der KPÖ-Mandatarin störte den Bürgermeister offensichtlich aber vor allem der Hinweis, dass hier ein schwerreicher Medienkonzern aus Steuergeldern gefördert wird, während gleichzeitig an allen Ecken und Enden gespart wird.

Seit Jahren gibt es eine regelmäßig Subvention in großer Höhe für das „Krone-Stadtfest, waren es 2004 noch 52.000 Euro, so sind es 2010 schon 78.000 Euro, wobei zur Förderung der Stadt noch das Sponsoring der der Linz AG, der Arbeiterkammer und anderer öffentlicher Institutionen kommen. Diese Förderung ist de facto Kniefall der Stadtpolitik vor einem Medienkonzern.

Die Familie Dichand rangiert mit 750 Mio. Euro Vermögen auf Platz 27 der reichsten ÖsterreicherInnen und zockt die SteuerzahlerInnen doppelt ab: Einerseits weil sie ihr Vermögen steuerschonend in einer Privatstiftung gebunkert hat und die „Krone“ zusätzlich Subventionen aus Steuergeldern kassiert. Nach Meinung der KPÖ gilt es Vermögen ordentlich besteuern, wie das übrigens jetzt auch die SPÖ mit einer Unterschriftenaktion fordert, damit stünde dann auch mehr Geld für Kultur von der öffentlichen Hand zur Verfügung.

Wirtschaftsstadträtin Wegscheider (ÖVP) stellte freilich unmissverständlich klar, was hier gefördert wird, nämlich die „Belebung von Handel, Gastronomie und Tourismus“ und nicht etwa Kultur. Und Dobusch betonte, dass seine SPÖ „aus vielen Gründen“ für die Förderung des „Krone“-Festes ist und versuchte mit Hinweis auf dessen Gesamtkosten von 0,8 bis eine Million Euro die Subvention der Stadt als gering herunterzuspielen.

Zur Kritik von GR Grünn, dass gleichzeitig das Vorzeigeprojekt Akustikon aus dem Kulturhauptstadtjahr 2009 jetzt aus Geldmangel zugesperrt wurde meinte er, ein Vergleich wäre nicht zulässig. Mit Verweis auf Pressefreiheit, die Entscheidung von KäuferInnen und LeserInnen und deren Wahlfreiheit äußerte er „kein Verständnis für die Analyse“ Grünns, die auch kritisiert hatte, dass die „Krone“ nicht für eine weltoffene Stadt, sondern für Ausgrenzung steht.


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