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KPÖ urgiert Rückstände bei der Kommunalabgabe

  • Mittwoch, 30. Juni 2010 @ 11:22
News In einer Anfrage an Finanzstadtrat Johann Mayr (SPÖ) bei der Gemeinderatssitzung am 1. Juli 2010 urgiert KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn wie hoch die Summe der Abgabenrückstände bei der Kommunalabgabe ist. Weiters fragt die KPÖ-Mandatarin wie hoch die Summe der 2009 als uneinbringlich abgeschriebenen Kommunalabgabe war und auf welche Unternehmen die größten Beträge entfielen bzw. wie hoch das Ausmaß von Befreiungen oder Ermäßigungen bei der Kommunalabgabe ist und nach welchen Kriterien diese erfolgen.

Die im Linzer Voranschlag 2010 mit 122 Millionen Euro veranschlagte Kommunalabgabe ist die wichtigste Gemeindesteuer. Bedingt durch die große Zahl von Arbeitsplätzen ist Linz mit einer Kommunalabgabe von 612 Euro pro EinwohnerIn bei einem Durchschnittswert von 398 Euro mit Abstand Spitzenreiter der Landeshauptstädte (Stand 2008). Dies macht die Bedeutung dieser Steuer für die Finanzierung der kommunalen Aufgaben deutlich.

Steigende Arbeitslosigkeit und wachsende Prekarisierung durch Anstieg von Teilzeitarbeit, Geringfügigkeit und Scheinselbständigkeit höhlen jedoch die Grundlage dieser mit drei Prozent der Bruttolohnsumme bemessenen Abgabe zunehmend aus, sodass eine Umstellung der Bemessung auf die gesamte Wertschöpfung angesichts der enormen Rationalisierung sinnvoll wäre.

Laut einem Rechnungshofbericht über das Abgabewesen der Städte Linz und Salzburg gibt es aber auch in Linz beträchtliche Abgabenrückstände, darunter vor allem bei der Kommunalabgabe, die zwar durch die Kommunalsteuerprüfungen von Magistrat, Finanzamt und Krankenkasse reduziert werden konnten, aber immer noch eine beträchtliche Höhe aufweisen.




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