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Broschüre Polizeigewalt

  • Mittwoch, 1. Mai 2019 @ 08:00
Demokratie Vor nunmehr zehn Jahren, am 1. Mai 2009, kam es in Linz durch einen massiven und willkürlichen Polizeieinsatz nicht nur zu Verhaftungen und Anklagen gegen Demonstrant_innen wegen Widerstand gegen die Staatsgewalt, sondern es wurde dadurch erstmals in der 2. Republik eine Maidemonstration verhindert.

Als Reaktion darauf bildete sich ein breites Bündnis gegen Polizeigewalt, das durch intensive Öffentlichkeitsarbeit auch maßgeblich dazu beitrug, dass die Gerichtsverfahren durchwegs mit Freisprüchen endeten. Sichtbare Konsequenzen seitens der Polizei durch den Rücktritt der dafür Verantwortlichen oder Suspendierung von Prügelpolizisten gab es allerdings nicht.

Mit der Neuauflage der 2010 erschienenen Dokumentation zeigt die KPÖ ohne Anspruch auf Vollständigkeit Vorgeschichte, Ablauf und Nachwirkung der Ereignisse vom 1. Mai 2009 aus ihrer Sicht. In Hinblick auf den seit Jahren stattfindenden und mit der Regierungsübernahme durch die schwarz-blaue Koalition deutlich verstärkten Trend zu verstärkter Überwachung und Repression und Umbau der Republik in Richtung eines autoritären Staates hat dies besondere Bedeutung.

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