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KPÖ-Landeskonferenz OÖ: Antifaschistisch und sozial

  • Montag, 19. April 2010 @ 12:55
News Im Mittelpunkt der 24. Landeskonferenz der KPÖ-Oberösterreich am 17. April 2010 stand die Thematik „Antifaschismus und soziale Frage“. Landessprecher Leo Furtlehner bezeichnete dabei als Schlüsselfrage, eine wirksame linke Politik als Kontrapunkt zum verstärkten Rechtstrend zu entwickeln: „Die Schwierigkeit dabei ist, wie einer rechten Politik, die mit fremdenfeindlichen hetzerischen Argumenten auf den Bauch zielt eine linke Politik, die aufklärerisch auf das Hirn orientiert gegenübergestellt werden kann“, so Furtlehner.

Die KPÖ tritt mit der Formel „Gleiche Rechte für alle“ der mit neoliberaler Politik zwangsläufig verbundener Entsolidarisierung entgegen und tritt für die Wiedererkämpfung von Solidarität und gesellschaftlichen Zusammenhalt: „Wir sagen aber auch klar und deutlich, wo das Geld zu holen ist, um den Sozialstaat zu erhalten und auch in Zukunft zu finanzieren ohne uns auf das Spiel einzulassen, die eine Gruppe von Lohnabhängigen gegen die andere auszuspielen wie es für die etablierte Politik gängig ist“, so Furtlehner.

Walter Baier, Koordinator von Transform Europa, stellte im Hauptreferat der Konferenz fest, dass die Krise zwar aus der Sicht des Kapitals, aber sicher nicht aus der Sicht der arbeitenden Bevölkerung beendet ist: „Die Krise ist die klassenpolitische Offensive der Herrschenden, der anwachsende Rechtsextremismus ist eine Eiterbeule der Kultur und Ausdruck der Krise“, so Baier.

Mit einem Rückgriff auf die Rolle der KPÖ im Widerstand gegen den NS-Faschismus und die Entwicklung des Antifaschismus nach 1945 stellte Baier fest, dass die Krise die Widersprüche und die Klassenfronten verschärft und konstatierte eine Krise der EU-Integration mit der Gefahr eines Erstarkens Deutschlands als ökonomische und politische Führungsmacht eines „Kerneuropas“ mit Österreich im Schlepptau, wodurch die Bestimmungen des Staatsvertrages neue Aktualität erhalten.

Bundessprecherin Melina Klaus würdigte in ihrem Grußwort den Wahlerfolg der KPÖ mit dem Wiedereinzug in den Linzer Gemeinderat und wandte sich bezugnehmend auf aktuelle Entwicklungen gegen die Erhebung rechtsextremer Politik zur Normalität. Bei einer Aktionskonferenz will die KPÖ ihr Konzept einer „Solidarischen Gesellschaft“ in Blickrichtung auf den nächsten Parteitag im Februar 2011 entwickeln. Die KPÖ vertritt dazu das Leitbild der Menschenrechte mit dem Grundsatz „Gleiche Rechte für alle“: „Keine soziale Politik ohne Menschenrechte, keine Menschenrechte ohne Umverteilung“, so Klaus.

Die Konferenz beschloss das Landesprogramm „Die superrote Variante“ sowie Resolutionen zum NS-Verbotsgesetz und zur Existenzsicherung. Bei den Neuwahlen wurde ein Landesvorstand mit 14 und eine Kontrolle mit fünf Mitgliedern gewähl. Bei der Konstituierung wurden Leo Furtlehner als Landessprecher sowie GR Gerlinde Grünn und Margit Kain als Stellvertreterinnen gewählt.


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