Wie auch schon in den Jahren zuvor, will am Samstag, dem 17. April 2010 – also rund um den Geburtstag Adolf Hitlers am 20. April – ein breites Bündnis aus verschiedensten Organisationen in der oberösterreichischen Stadtgemeinde Braunau am Inn ein kräftiges Zeichen gegen Rechtsextremismus und Rassismus setzen. „Wenn wir gegen Neonazis und rechte Politik demonstrieren, dann gehen wir auch für eine lebenswerte Zukunft, gegen Sozialabbau und Bildungsraub auf die Straße“, so das Bündnis „braunau gegen rechts“ in einer Aussendung.
Österreichischen Neonazis ist eine solche Kundgebung in der Geburtsstadt „ihres Führers“ wohl ein Dorn im Auge. Auf rechtsextremen Internetplattformen kursiert derzeit ein Aufruf, in dem die Blockade der diesjährigen antifaschistischen Demonstration “Soziale Gerechtigkeit statt rassistische Hetze” gefordert wird.
Man hofft offenbar, dass die Polizei „schon bei den kleinsten Vorkommnissen [...] die Versammlung auflösen (wird)“ und die Rechtsextremisten „durch Verhinderung eines der letzten, regelmäßigen Aufmärsche [...] echten Widerstand geleistet“ haben. Im Aufruf denunzieren die Neonazis die UnterstützerInnen der Kundgebung als „Rotfaschisten“, wozu angemerkt sei, dass im Vorjahr das Demonstrationsbündnis 49 Organisationen fasste, dazu ebenso die Katholische Jugend Mühldorf (Deutschland) und die Kulturplattform Oberösterreichs KUPF zählten. Außerdem wurde die Demonstration bislang immer vom Bürgermeister der Stadt Braunau Gerhard Skiba namentlich unterstützt.
„braunau gegen rechts“ vermutet hinter diesen Gewaltandrohungen einen bekannten Neonazi aus dem Bezirk Braunau, der auch schon in der Vergangenheit durch sein Auftreten zu provozieren versuchte. Zu befürchten ist jedenfalls, dass auch „Autonome Nationalisten“ aus dem angrenzenden Südbayern nach Braunau mobilisieren werden.
„Wir lassen uns keinesfalls von Neonazis einschüchtern!“
Das Bündnis „braunau gegen rechts“ stellt sich diesen ungeheuerlichen Provokationen entschlossen entgegen: Die traditionelle antifaschistische Demonstration in Braunau wird auch in diesem Jahr stattfinden, die Nazis werden mit ihrem Blockade-Aufruf nicht durchkommen!
„Für uns steht jedenfalls fest, dass es in diesem Jahr eben nicht ‘nur’ um die Demonstration geht, sondern auch darum, dass Neonazis nicht darüber zu entscheiden haben, welche Demonstrationen und Kundgebungen stattfinden dürfen und welche nicht!“, erklären die VeranstalterInnen und ergänzen: „Diese antifaschistische Demonstration ist unser demokratisches Recht und das lassen wir uns sicherlich von niemanden nehmen“.
Um den rechten Umtrieben massiv entgegenzutreten, sind alle demokratischen Kräfte gefordert, aber ganz besonders die Braunauer Bevölkerung selbst. „Bei einem geeinten Vorgehen gemeinsam mit der Braunauer Bevölkerung werden sie sich die Zähne ausbeißen“, so das Bündnis „braunau gegen rechts“ abschließend.
Infos: http://www.braunau-gegen-rechts.info/