Willkommen bei KPÖ Oberösterreich 

1. Mai: Halstuch-Strafbescheid aufgehoben!

  • Mittwoch, 17. Februar 2010 @ 16:26
Demokratie Am 17.09.2009 wurde Günther Z. im Rahmen der Prozesse zum 1. Mai in Linz vom Vorwurf des „Widerstands gegen die Staatsgewalt“ freigesprochen. Er war einer der fünf Verhafteten der Maidemonstration.

Z. staunte nicht schlecht, als nach seinem Freispruch und mehr als 5 Monate nach den Ereignissen vom 1. Mai eine mit 7.10.2009 datierte Strafverfügung ins Haus flatterte, wonach er 90 Euro Strafe zahlen sollte, weil er bei seiner Festnahme ein Halstuch eingesteckt hatte.

Für die Bundespolizeidirektion Linz eine „Vorbereitungshandlung für eine Vermummung“. Der ORF berichtete über den bizarren Vorfall (http://ooe.orf.at/stories/396652/). Rechtsanwalt Mag. René Haumer legte umgehend Einspruch gegen diesen Bescheid ein, der nun mit einem Schreiben vom 10.2.2010 aufgehoben wurde.

„Die Halstuch-Affäre ist ein weiterer Beleg für den absurden Umgang der Linzer Polizei mit der Demonstration vom 1. Mai. Anstatt in den eigenen Reihen Konsequenzen zu ziehen, wurde hier versucht einen freigesprochenen Demonstranten mittels willkürlich erscheinenden Geldstrafen einzuschüchtern“, halten die SprecherInnen des Bündnis gegen Polizeigewalt Vanessa Gaigg und Christian Diabl fest: „Der Halstuch- Strafbescheid wirkt eher wie eine kindliche Retourkutsche, als ein konsistentes und vernünftiges Agieren des Polizeiapparates“, schließen Gaigg und Diabl.

Infos: http://gegenpolizeigewalt.servus.at, gegenpolizeigewalt@servus.at

Büro

Das Büro der KPÖ-Oberösterreich ist von Montag bis Freitag von 8:00 bis 14:00 Uhr besetzt und via Festnetz telefonisch unter +43 732 652156 erreichbar. Ansonsten Anfragen, Mitteilungen etc. per Mail an ooe@kpoe.at oder Mobil bzw. über den Message-Dienst Signal an +43 699 16111901 (Michael Schmida), +43 699 11898738 (Gerlinde Grünn) oder +43 680 2438816 (Andreas Heißl).

Café KPÖ?

Alle Artikel aus "Cafè KPÖ" - Kultur, Politik, Unterhaltung - auf CAFÉ KPÖ

Aktiv werden in der KPÖ …

… oder einfach mehr über die KPÖ erfahren? Schick uns ein E-Mail oder nutze das Kontaktformular oder ruf an: 0732 652156

Aktion der KPÖ Linz?

Publikationen

 
 
Polizeigewalt am 1. Mai 2009 in Linz: Mit Schlagstock und Pfefferspray…
Browse Album